Berichte und Anträge
Regierungskanzlei (RK)
BuA - Nummer
2008 / 127
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Ein­lei­tung
I.Bericht der Regierung
1.Aus­gangs­lage
2.Begrün­dung der Vorlage
3.Schwer­punkte der Vorlage
4.Ver­fas­sungs­mäs­sig­keit/Rechtliches
5.Finan­zi­elle, orga­ni­sa­to­ri­sche und räum­liche Auswirkungen
II.ANTRAG DER REGIERUNG
III.REGIE­RUNGS­VOR­LAGE
Grüner Teil
 
Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein
betreffend Mitfinanzierung von Planungsleistungen zum Ausbau der Eisenbahnstrecke Feldkirch-Buchs SG für eine S-Bahn FL.A.CH   
 
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Die Regierung hat sich zum Ziel gesetzt, das Angebot auf der Schiene deutlich zu verbessern, um - im Verbund mit dem Linienbusverkehr - den öffentlichen Verkehr in Liechtenstein und grenzüberschreitend deutlich attraktiver zu gestalten. Mit einem ausgebauten regionalen Schienenangebot kann ein wettbewerbsfähiges Rückgrat des regionalen öffentlichen Verkehrs geschaffen werden. Durch das bessere Angebot steigt auch die Standortattraktivität des Wirtschaftsraumes Liechtenstein.
Hierzu soll eine S-Bahn-Verbindung zwischen Feldkirch und Buchs SG installiert werden, welche im 30-Minuten-Takt verkehrt und optimale Anschlüsse in den Knoten Feldkirch und Buchs SG ermöglicht. Liechtenstein hat deshalb mit dem Kanton St. Gallen und dem Land Vorarlberg im Rahmen einer Absichtserklärung das Zielangebot für eine grenzüberschreitende S-Bahn FL.A.CH vereinbart.
Damit der Taktfahrplan der S-Bahn gefahren werden kann, muss die Eisenbahninfrastruktur ausgebaut werden. Der Ausbau umfasst sowohl die Erstellung eines zweigleisigen Abschnitts, als auch die Modernisierung aller Haltestellen, den Lärmschutz sowie der Auflösung der im Zweigleisabschnitt befindlichen niveaugleichen Eisenbahnkreuzungen. Um das S-Bahn-Angebot realisieren zu können, ist eine Mitfinanzierung des Landes an den Planungs- und später an den Realisierungskosten der Infrastruktur sowie den Kosten des S-Bahn-Betriebs notwendig.
Aufgrund dessen hat die Regierung mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie sowie der ÖBB Bau AG eine Vereinbarung über die Infrastrukturplanung verhandelt, welche vorsieht, dass Liechtenstein sich mit 2.7 Mio. € an den Planungskosten zum Ausbau der Eisenbahninfrastruktur beteiligt. Für die Planung der im Zuge der Auflösung von niveaugleichen Eisenbahnkreuzungen notwendigen Anpassungen im angrenzenden Strassenbereich werden Kosten von 0.6 Mio. Franken anfallen. Die Planungen inkl. der erforderlichen Verfahren werden in den Jahren 2009 - 2011 erfolgen. Mit fristgerechtem Abschluss der Planungsarbeiten könnte die S-Bahn FL.A.CH ab dem Jahr 2015 in Betrieb gehen.
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Zuständiges Ressort
Ressort Verkehr und Kommunikation
Betroffene Amtsstellen
Tiefbauamt
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Vaduz, 30. September 2008
P
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
Sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete
Die Regierung gestattet sich, dem Hohen Landtag nachstehenden Bericht und Antrag betreffend Mitfinanzierung von Planungsleistungen zum Ausbau der Eisenbahnstrecke Feldkirch - Buchs SG für eine S-Bahn FL.A.CH an den Landtag zu unterbreiten.
1.Ausgangslage
Auf der Eisenbahnlinie zwischen Feldkirch und Buchs verkehren derzeit täglich je Richtung 10 Regionalzüge als "Liechtenstein-Takt". Diese sind primär auf die Bedürfnisse der Berufspendler ausgerichtet. Das Angebot ist unregelmässig, so bestehen werktags z.B. ab Schaan-Vaduz in Fahrtrichtung Feldkirch nur Abfahrten zu den Zeiten 6.05 Uhr, 7.21 Uhr, 7.52 Uhr, 12.30 Uhr, 12.57 Uhr, 16.05 Uhr, 17.05 Uhr, 17.37 Uhr, 18.07 Uhr und 20.58 Uhr (vgl. Beilage 1). Die Regionalzüge bedienen im Fürstentum Liechtenstein die Halte Schaan-Vaduz, Forst Hilti, Nendeln und Schaanwald, wobei in Schaanwald je Tag nur ein Zug je Richtung hält. Insgesamt ist das Angebot als ungenügend zu beurteilen.
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Die ungenügende Angebotsqualität auf der Schiene widerspiegelt sich auch in der Nachfrage im Personenverkehr auf der Schiene. Die in Liechtenstein liegenden Haltestellen werden heute nämlich nur von ca. 300 Ein-/Aussteigern je Tag frequentiert1. Zusätzlich nutzen auch Reisende von Österreich nach der Schweiz bzw. umgekehrt die Regionalzüge. Insgesamt beträgt die Nachfrage in den 20 Regionalzügen am Grenzquerschnitt Österreich - Liechtenstein ca. 400 - 500 Personen pro Werktag und am Grenzquerschnitt Schweiz - Liechtenstein ca. 150 - 200 Personen pro Werktag.
Zusätzlich zu den Regionalzügen befahren auch Güter- und Personenfernverkehrszüge die Bahnstrecke Feldkirch - Buchs SG. Dies führt dazu, dass auf der eingleisigen Bahnstrecke Feldkirch - Buchs SG kaum mehr Verbesserungen im Regionalverkehr möglich sind, da heute nur in Nendeln eine Kreuzungsmöglichkeit besteht.
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Abbildung 1: Eisenbahnstrecke Feldkirch - Buchs SG mit Anschlussstrecken
Die Eisenbahninfrastruktur steht grundsätzlich bis zum Ablauf der gegenwärtigen Konzession im Jahr 2017 im Eigentum der ÖBB und wird durch diese betrieben. Ausnahmen bildet das Bahnhofsgebäude Schaan-Vaduz, das sich im Eigentum des Landes befindet, sowie die Haltestelle Schaanwald, die der Gemeinde Mauren gehört. Die Publikumsanlagen in Schaan-Vaduz, Forst Hilti, Nendeln sowie Schaanwald erfüllen die Anforderungen an einen zeitgemässen Standard bei weitem nicht mehr (vgl. Beilage 2).
In Liechtenstein bestehen in Nendeln und Schaan niveaugleiche Eisenbahnkreuzungen mit hohen Verkehrsbelastungen auf der Strasse (Überblick über die Eisenbahnkreuzungen vgl. Beilage 3). Diese beeinträchtigen die Leistungsfähigkeit
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des Strassennetzes und die Fahrplanstabilität des Linienbusses. Zudem stellen die niveaugleichen Eisenbahnkreuzungen ein Verkehrssicherheitsrisiko dar.
Die Rahmenbedingungen für das regionale Schienenangebot werden sich zukünftig ändern. Ab 2010 sollen die neuen Fernverkehrszüge Wien - Zürich (Railjet) im Zweistundentakt verkehren, wobei die Planungen der ÖBB eine Kreuzung der Züge in Nendeln vorsehen. Dadurch verlängern sich in Nendeln die Schrankenschliesszeiten erheblich. Studien gehen davon aus, dass im Zeitfenster mit Railjet-Kreuzung die Schrankenschliesszeiten 3.5 bis maximal 7 Minuten betragen werden. Dies wird zu massiven Staus und Busbehinderungen führen.
Ab dem Jahr 2013 wird in der Schweiz das Angebotskonzept AP Ost 2013 umgesetzt. Auf der Rheintalstrecke soll dann zusätzlich zum REX St. Gallen - Sargans - Chur ein zweiter Zug St. Gallen - Sargans stündlich verkehren. Die zeitliche Lage der Züge ist in Buchs SG wie folgt vorgesehen: Zur Minute 15 kreuzen sich der REX St. Gallen - Chur und die S-Bahn Sargans - St. Gallen und zur Minute 45 kreuzen sich der REX Chur - St. Gallen und die S-Bahn St. Gallen - Sargans. Für Angebote aus dem Fürstentum Liechtenstein bieten diese Fahrlagen Chancen für gute Anschlüsse.



 
1Erhebung von 2005: 270 Ein-/Aussteiger pro Tag, Erhebung von 2008: 330 Ein-/Aussteiger pro Tag.
 
Stichwörter
Bahn, grenz­über­schrei­tende, FL.A.CH
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