Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten lesung der Vorlage
betreffend die Abänderung des Schulgesetzes und des Gesetzes über die Schulzahnpflege aufgeworfenen Fragen
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Vaduz, 13. Februar 2007
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Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
Sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete
Die Regierung gestattet sich, dem Hohen Landtag nachstehende Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung der Vorlage betreffend die Abänderung des Schulgesetzes und des Gesetzes über die Schulzahnpflege aufgeworfenen Fragen zu unterbreiten.
In der Landtagssitzung vom 24. November 2006 hat der Landtag die Regierungsvorlage Nr. 108/2006 betreffend die Abänderung des Schulgesetzes und des Gesetzes über die Schulzahnpflege beraten.
Die Vorlage ist auf breite Zustimmung gestossen. In der Eintretensdebatte sowie anlässlich der ersten Lesung sind seitens des Landtages Fragen zu einzelnen Artikeln in der Gesetzesvorlage aufgeworfen worden. Diese Fragen werden, sofern dies nicht schon anlässlich der ersten Lesung geschehen ist, im Folgenden beantwortet.