Berichte und Anträge
Regierungskanzlei (RK)
BuA - Nummer
2006 / 97
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Ein­lei­tung
I.Bericht der Regierung
1.Aus­gangs­lage
2.Anlass/Not­wen­dig­keit der Berichterstattung
3.Prio­ri­täten der liech­tens­tei­ni­schen Aussenpolitik
4.Die Zustän­dig­keiten in der liech­tens­tei­ni­schen Aussenpolitik
5.Not­wen­dig­keit des Aus­baus des aus­sen­po­li­ti­schen Personalbestands
6.Recht­liche, Per­so­nelle und finan­zi­elle Auswirkungen
II.Antrag der Regierung
Grüner Teil
 
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3.Prioritäten der liechtensteinischen Aussenpolitik
Die Regierung hatte in ihrem Bericht und Antrag Nr. 102/1996 vom 1. Oktober 1996 betreffend Zielsetzungen und Prioritäten der liechtensteinischen Aussenpolitik (Bestandesaufnahme, Perspektiven, Schwerpunkte) ausführlich berichtet. Sobald die hierzu notwendigen personellen Kapazitäten insbesondere im Amt für Auswärtige Angelegenheiten frei gestellt werden können, soll dieser Bericht und Antrag den zwischenzeitlich eingetretenen Entwicklungen angepasst werden. Die Regierung nimmt daher in Aussicht und hat dem Ressort Äusseres den Auftrag erteilt, für Mitte 2007 einen umfassenden und durchgehend aktualisierten Bericht und Antrag zu den Zielsetzungen und Prioritäten und den damit verbundenen Auswirkungen in Analogie zum Bericht und Antrag aus dem Jahr 1996 zu erstellen. Auf diesen neuen Bericht und Antrag kann aber aus der Sicht der Regierung nicht gewartet werden, da sich die Personalentscheidungen dringlich aufdrängen.
3.1Allgemeines zu den Zielen und Grundsätzen
Im Bericht und Antrag Nr. 192/1996 vom 1. Oktober 1996 betreffend die Zielsetzung und Prioritäten der liechtensteinischen Aussenpolitik (Bestandesaufnahme, Perspektiven, Schwerpunkte) wurden grundsätzliche Ausführungen gemacht (S. 2 ff.), die in der Beilage 3 zum vorliegenden Bericht und Antrag als Auszug wiedergegeben sind.
Es folgten Ausführungen über die Bedeutung der bilateralen Beziehungen Liechtensteins zur Schweiz, zu Österreich, Deutschland, Belgien und zum Heiligen Stuhl. In der Zwischenzeit sind diese Beziehungen weiter vertieft und insbesondere auch auf die USA ausgeweitet worden.
Wie schon in einem früheren Leitbild für die Regierungsarbeit festgehalten wurde, muss Liechtenstein seine Eigenstaatlichkeit immer wieder dokumentieren (kulturelles Erbe und kulturelle Werte als wichtige Teile des liechtensteinischen
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Staatsbewusstseins und der nationalen Identität). Der kulturellen Betätigung wird eine wesentliche staatspolitische Bedeutung zugemessen. Öffentliche Kulturarbeit und Kulturpolitik wirken sowohl nach innen wie nach aussen. Deshalb stehen Bemühungen der Kulturpolitik im Zusammenhang mit der Aussenpolitik. Mit der Initiierung oder der Unterstützung geeigneter kultureller Projekte und Tätigkeiten und mit der Mitwirkung bei internationalen oder regionalen Organisationen und Projekten soll auch eine Aussenwirkung erzielt werden. So wurde auch im Bericht und Antrag Nr. 11/2000 vom 15. Februar 2000 betreffend Zielsetzungen und Prioritäten der liechtensteinischen Kulturpolitik (Kulturbericht) auf die Zusammenhänge zwischen Kultur und Aussenpolitik hingewiesen (S. 20 f.): "Öffentliche Kulturarbeit und Kulturpolitik wirken sowohl nach innen wie nach aussen. Deshalb stehen Bemühungen der Kulturpolitik im Zusammenhang mit der Aussenpolitik. Mit der Initiierung oder der Unterstützung geeigneter kultureller Projekte und der Mitwirkung bei internationalen oder regionalen Organisationen und Aktivitäten wird auch eine Aussenwirkung erreicht..."
Unter Kulturpolitik sind auch die Jugendpolitik und der Sport zu subsummieren. Beide Bereiche bilden einen Bestandteil bzw. einen Träger der Aussenpolitik: Jugendpolitik in dem Sinne, dass sie durch den Abbau von z. B. Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz zu einer besseren Verständigung unter den Jugendlichen verschiedenster Herkunft und Nationalität beiträgt, der Bereich des Sports in dem Sinne, dass er als ein wesentlicher Träger der Völkerverständigung zu betrachten ist. Auf diese Zusammenhänge wurde insbesondere auch in der Broschüre "Sport in Liechtenstein" (siehe dort vor allem das Kapitel "Spitzensport" und "Kleinstaatenspiele") hingewiesen.
Der Bereich der Umweltpolitik gehört ebenfalls zu den Prioritäten der liechtensteinischen Aussenpolitik, die sich dort ebenfalls vergleichsweise stark engagiert.
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3.2Kultur, Jugend und Sport
Kultur, Jugend und Sport wurden als wichtige Bestandteile der aussenpolitischen Darstellungsmöglichkeiten genannt. Ein vermehrter Einbezug der aussenpolitischen Infrastruktur erscheint als sinnvoll und wichtig und findet in verschiedenen Bereichen bereits statt.
Stichwörter
Aus­sen­po­litik, Aufgaben
Aus­sen­po­litik, diplo­ma­ti­sches Personal
Diplo­ma­ti­sche Ver­tre­tung, Diplomatenstellen