Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein
zu den in der ersten Lesung des Gesetzes über die Abänderung des Besoldungsgesetzes aufgeworfenen Fragen
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Das Gesetz über die Abänderung des Besoldungsgesetzes wurde vom Landtag in seiner Sitzung vom 13. Mai 1998 in erster Lesung behandelt. In der Eintretensdebatte äusserten sich die Abgeordneten in erster Linie zu Fragen der Besoldung der Lehrer. Die von der Regierung beantragte Erhöhung der Besoldung der Lehrerinnen und Lehrer der Oberschule fand mehrheitlich die Zustimmung der Abgeordneten. Die Regierungsvorlage wurde aber auch kritisch hinterfragt in bezug auf Notwendigkeit und Zeitpunkt einer Neuregelung der Besoldung der Lehrer aller Schularten.
Zuständiges Ressort
Ressort Präsidium
Betroffene Amtsstellen
Schulamt, Amt für Personal und Organisation, Regierungssekretär
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Vaduz, 14. Juli 1998
P
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete
Die Regierung gestattet sich, dem Hohen Landtag nachstehenden die Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung des Gesetzes über die Abänderung des Besoldungsgesetzes aufgeworfenen Fragen zu unterbreiten.
In der Eintretensdebatte zu den von der Regierung vorgeschlagenen Änderungen des Besoldungsgesetzes äusserten sich die Abgeordneten fast ausschliesslich zu Grundsatzfragen der Besoldung der Lehrerinnen und Lehrer. Von Seiten der Regierung wurde zugesichert, die aufgeworfenen Fragen würden - zum Teil nochmals - in einer Stellungnahme auf die zweite Lesung beantwortet.