Berichte und Anträge

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

I.	Erläuterungen

Zu Art. 2 (Zweck):

Zu Art. 3 (neu) - Leistungsauftrag

Zu Art. 5 (vormals Art. 4) - Betriebsdefizite, Betriebsdarlehen:

Zu Art. 6 (vormals Art. 5) - Investitionen:

Zu Art. 7 (vormals Art. 6) - Organe:

Zu Art. 8 (vormals Art. 7) - Stiftungsrat; Zusammensetzung, Beschlussfassung, Einberufung:

Zu Art. 9 (vormals Art. 8) - Aufgaben des Stiftungsrates:

Zu Art. 11 (vormals Art. 10) -Aufgaben des Verwaltungsdirektors:

Zu Art. 12 (vormals Art. 11) - Spitalkommission:

Zu Art. 13 (vormals Art. 12) - Belegärzte:

Zu Art. 14 (vormals Art. 13) - Belegärztevereinigung; Delegierter der Belegärzte:

Zu Art. 15 (vormals Art. 14) - Pflegedienst:

Zu Art. 18 (vormals Art. 17) - Aufsichtsbehörde:

II.	Änderungsvorschläge

III.	Überarbeitete Regierungsvorlage

Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein

zu den in der ersten Lesung des Gesetzes über das Liechtensteinische Landesspital aufgeworfenen Fragen

Vaduz, 21. September 1999

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident
Sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete

Die Regierung gestattet sich, dem hohen Landtag nachstehende Stellungnahme zu den in der ersten Lesung des Gesetzes über das Liechtensteinische Landesspital (Nr. 46/1999) aufgeworfenen Fragen zu unterbreiten.

I.	Erläuterungen

In seiner Sitzung vom 16./17./18. Juni 1999 hat der Landtag die Regierungsvorlage zur Schaffung eines Gesetzes über das Liechtensteinische Landesspital in erster Lesung beraten (siehe den Bericht und Antrag der Regierung vom 4. Mai 1999, Nr. 46/1999).

Bei dieser ersten Lesung sind in der Eintretensdebatte sowie zu einzelnen Artikeln der Gesetzesvorlage verschiedene Fragen aufgeworfen worden. Diese Fragen werden, sofern dies nicht schon anlässlich der ersten Lesung geschehen ist, im folgenden beantwortet.

Beantwortung der Fragen

LR-Systematik

LGBl-Nummern

1999 / 240

Landtagssitzungen

21. Oktober 1999

zum LP

Stichwörter

Krankenhaus, Trägerschaft

Landesspital, Vaduz