Die Regierung gestattet sich, dem Hohen Landtag nachstehende Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Schaffung des Gesetzes über die Hochschule Liechtenstein und die Abänderung des Beschwerdekommissionsgesetzes aufgeworfenen Fragen zu unterbreiten.

In der Landtagssitzung vom 19. September 2004 wurde die Schaffung des Gesetzes über die Hochschule Liechtenstein allgemein begrüsst, mit der der organisationsrechtliche Rahmen für die Hochschule den veränderten Rahmenbedingungen angepasst werden soll, die sich durch innere und äussere Entwicklungen ergeben haben. Zusammen mit dem geplanten neuen Rahmengesetz "Gesetz über das Hochschulwesen" erfährt damit der Hochschulbereich in Liechtenstein eine gesetzliche Neuregelung, die durch die dynamische Entwicklung in der europäischen Hochschullandschaft ausgelöst wurde.

Anlässlich der Beratung der Vorlage wurden verschiedene Aspekte diskutiert und bei einzelnen Artikeln Änderungen angeregt. Ein Grossteil der Fragen konnte im Rahmen der ersten Lesung geklärt werden, auf andere Fragen soll im Folgenden eingegangen werden.