Berichte und Anträge
Regierungskanzlei (RK)
BuA - Nummer
2005 / 70
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Ein­lei­tung
I.Vor­an­schlag 2006
1.Über­blick
2.Lau­fende Rechnung
3.Inve­s­ti­ti­ons­rech­nung
4.Finan­zi­elle Aus­wir­kung der Auf­ga­benent­flech­tung sowie der Aus­la­ge­rung des Philateliewesens
6.Finanz­leit­bild
7.Bewer­tung
II.Finanz­ge­setz für das Jahr 2006
1.Ein­lei­tung
2.Gesperrte Kre­dite (Art. 1)
3.Abzug für vor­aus­be­zahlte Lohns­teuer (Art. 2)
4.Grün­dungs- und Werts­tem­pel­ge­bühr (Art. 5)
5.Ver­zicht auf die Ver­gü­tung von Milchtransportkosten
6.Gewin­na­b­lie­fe­rung LKW (Art. 9)
7.Ein­be­halt des Jagd­pacht­schil­lings (Art. 10)
8.Unverän­derte Bestimmungen
III.Anträge der Regierung
IV.Regie­rungs­vor­lage zum Finanzgesetz
 
Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein
zum Landesvoranschlag und zum Finanzgesetz für das Jahr 2006
 
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Die Rahmenbedingungen für den Voranschlag 2006 haben sich gegenüber dem Vorjahr nur leicht verbessert. Nachdem für das laufende Jahr wieder ein Zuwachs an Steuern prognostiziert wurde, sieht der Voranschlag für das kommende Jahr nur ein sehr geringes Wachstum der Steuererträge vor. Der Cash Flow der Laufenden Rechnung erhöht sich im Budgetvergleich nur geringfügig um CHF 0.1 Mio. auf CHF 55.4 Mio. Nach Vornahme von Abschreibungen in Höhe von CHF 72.6 Mio. ergibt sich ein Aufwandüberschuss in der Laufenden Haushaltsrechnung von CHF 17.1 Mio.
Die laufenden Erträge nehmen um CHF 21.2 Mio. (+2.7 %) zu, wobei dieser Zuwachs nicht auf die Steuern und Abgaben, sondern auf höhere Vermögenserträge zurückzuführen ist. Die laufenden Aufwendungen erhöhen sich im Gegenzug um CHF 21.1 Mio. (+2.8 %), womit der Eckwerk 2 des Finanzleitbildes, welcher ein grösseres absolutes Wachstum der laufenden Erträge gegenüber den laufenden Aufwendungen fordert, knapp erfüllt werden kann.
Der Personalaufwand erhöht sich im Budgetvergleich um CHF 1.6 Mio. (+1.0 %), wobei dieser durch die Auslagerung des Amtes für Briefmarkengestaltung und der Postwertzeichenstelle entlastet wird. Erneut gelingt es der Regierung den Sachaufwand im Budgetvergleich zu reduzieren. Er liegt mit CHF 82.3 Mio. um CHF 1.2 Mio. unter dem Niveau 2005, was einer Reduktion von CHF 1.5 % entspricht. Die Finanzzuweisungen an die Gemeinden weisen eine Zunahme von CHF 7.3 Mio. oder 4.9 % aus, obwohl das Total der Steuererträge nur ein geringfügiges Wachstum vorsieht. Zurückzuführen ist dies auf die Gemeindeanteile an der Kapital- und Ertragssteuer, welche mit einer Zunahme von CHF 9.0 Mio. (+13.7 %) prognostiziert werden. Die laufenden Beitragsleistungen stellen mit einem Volumen von CHF 365.2 Mio. die grösste Aufwandkategorie dar, welche mit einem Anstieg um CHF 13.0 Mio. (+3.7 %) auch das grösste absolute Wachstum zu verzeichnen hat.
Ertragsseitig ist bei den Steuererträgen, welche einen Anteil am Total der Laufenden Erträge von 78 % ausmachen, nur mit einem geringen Wachstum von CHF 1.2 Mio. oder 0.2 % zu rechnen. Die im Voranschlag vorgesehene Ertragszunahme ist fast ausschliesslich auf das Wachstum der Vermögenserträge um
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CHF 23.5 Mio. zurückzuführen, wobei diese einmalige Liegenschaftsverkäufe in Höhe von CHF 20.5 Mio. und einen Teilrückfluss aus den Aufwertungsgewinnen der Liechtensteinischen Kraftwerke von CHF 7.5 Mio. beinhalten.
Das Nettoinvestitionsvolumen beläuft sich im Voranschlag 2006 auf CHF 96.2 Mio. und liegt damit um CHF 11.2 Mio. (+13.1 %) über dem Voranschlag 2005. Mit CHF 35 Mio. stellen die Investitionen für die staatlichen Hochbauten die grösste Investitionskategorie dar. Darauf folgen die Investitionsbeiträge an die Gemeinden mit einem Volumen von CHF 26.7 Mio. und Darlehensbeiträge in Höhe von CHF 20.1 Mio.
Mit dem Cash Flow der Laufenden Rechnung von CHF 55.4 Mio. können die Nettoinvestitionen 2006 mit 58 % direkt finanziert werden. Die Gesamtrechnung schliesst somit mit einem Finanzierungsfehlbetrag von CHF 40.8 Mio. ab.
Drei der fünf vom Finanzleitbild geforderten Eckwerte können mit dem Voranschlag 2006 erfüllt werden. Mit den gegebenen gesetzlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ist es der Regierung jedoch nicht möglich, den Eckwert 1 zu erfüllen und dem Landtag eine ausgeglichene Laufende Rechnung zu präsentieren. Zudem wird der vom Finanzleitbild geforderte Selbstfinanzierungsgrad von 90 % im kommenden Jahr bei budgetkonformer Entwicklung deutlich unterschritten werden.
Zuständiges Ressort
Ressort Finanzen
Betroffene Amtstellen
Sämtliche Stellen bei der Erarbeitung, die Stabsstelle Finanzen bei der Koordination des Budgets
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Vaduz, 25. Oktober 2005
P
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
Sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete
Die Regierung gestattet sich, dem hohen Landtag nachstehenden Bericht und Antrag zum Landesvoranschlag und zum Finanzgesetz für das Jahr 2006 zu unterbreiten.
1.1Darstellung
Die in den Tabellen dargestellten Zahlen sind in Millionen CHF aufgeführt. Wo nichts anderes vermerkt ist, beziehen sich Kommentare jeweils auf den Vergleich Budget 2006 zu Budget 2005. Die Grafiken zum Aufwand- und Ertragsverlauf zeigen, ohne anderweitige Erwähnung jeweils die Resultate aus der ordentlichen Staatstätigkeit, d.h. unter Ausschluss der für das Finanzergebnis relevanten Positionen.
LR-Systematik
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61
612
LGBl-Nummern
2005 / 260
Landtagssitzungen
24. November 2005
Stichwörter
Finanzen
Finanz­ge­setz 2006
Lan­des­vor­an­schlag 2006