Die Regierung gestattet sich, dem Hohen Landtag nachstehende Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung zur Teilrevision des Gesetzes über die obligatorische Unfallversicherung (einschliesslich Abänderung des Gesetzes über die Invalidenversicherung) aufgeworfenen Fragen zu unterbreiten.

In seiner Sitzung vom 25. November 2005 hat der Landtag die Regierungsvorlage zur Teilrevision des Gesetzes über die obligatorische Unfallversicherung (einschliesslich Abänderung des Gesetzes über die Invalidenversicherung) in erster Lesung beraten (siehe Bericht und Antrag der Regierung vom 31. Oktober 2005, Nr. 88/2005).

Die Vorlage ist auf breite Zustimmung gestossen, wobei insbesondere der dringende Handlungsbedarf für diese Revision allgemein anerkannt wurde. In der Eintretensdebatte sowie anlässlich der ersten Lesung sind seitens des Landtags allgemeine sowie verschiedene Fragen zu einzelnen Artikeln der Gesetzesvorlage aufgeworfen worden. Diese Fragen werden, sofern dies nicht schon anlässlich der ersten Lesung geschehen ist, im Folgenden beantwortet.