Die Regierung gestattet sich, dem Hohen Landtag nachstehende Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Schaffung eines Gesetzes über die Strategische Umweltprüfung (SUPG) aufgeworfenen Fragen zu unterbreiten.

In seiner Sitzung vom 14. Dezember 2006 hat der Landtag die Regierungsvorlage betreffend die Schaffung eines Gesetzes über die Strategische Umweltprüfung (SUPG) (siehe Bericht und Antrag der Regierung vom 14. November 2006, Nr. 132/2006) in erster Lesung beraten. Die Vorlage wurde weitgehend positiv aufgenommen. Das Eintreten auf die Gesetzesvorlage war unbestritten.

Bei dieser ersten Lesung sind einige grundsätzliche Fragen sowie Fragen zu einzelnen Artikeln der Gesetzesvorlage aufgeworfen worden. Diese Fragen werden, sofern dies seitens des zuständigen Regierungsmitglieds nicht schon anlässlich der ersten Lesung geschehen ist, im Folgenden beantwortet.