Die Regierung gestattet sich, dem Hohen Landtag nachstehende Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Schaffung eines Gesetzes betreffen den Ausweis über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Energieausweisgesetz, EnAG) aufgeworfenen Fragen zu unterbreiten.

In seiner Sitzung vom 15. März 2007 hat der Landtag die Regierungsvorlage über die Schaffung eines Gesetzes betreffend den Ausweis über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Energieausweisgesetz, EnAG) in erster Lesung beraten. Die Vorlage wurde einhellig positiv aufgenommen. Das Eintreten auf die Gesetzesvorlage war unbestritten.

Im Rahmen der Eintretensdebatte und der ersten Lesung wurden einige Fragen grundsätzlicher Natur sowie Fragen zu einzelnen Artikeln und Interpretationen der Gesetzesvorlage aufgeworfen. Diese Fragen werden, sofern dies nicht schon anlässlich der ersten Lesung geschehen ist, im Folgenden beantwortet.