Die Regierung gestattet sich, dem Hohen Landtag nachstehende Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Teilrevision des Gesetzes vom 25. November 2004 über das Hochschulwesen (BuA Nr. 72/2009) aufgeworfenen Fragen zu unterbreiten.

In der Landtagssitzung vom 18. November 2009 wurde die Teilrevision des Gesetzes über das Hochschulwesen vom 25. November 2004 (Hochschulgesetz; HSG) allgemein begrüsst. Zur vorgeschlagenen Teilrevision wurden anlässlich der Beratung der Regierungsvorlage verschiedene Fragen aufgeworfen. Soweit sie das zuständige Regierungsmitglied nicht bereits anlässlich der 1. Lesung beantwortet hat, wird nachfolgend auf diese Fragen eingegangen. Neben grundsätzlichen Fragestellungen wurden bei einzelnen Artikeln Änderungen angeregt. Die Regierung hat diese Anregungen teilweise aufgenommen und den Gesetzestext entsprechend überarbeitet.