Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein
zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Schaffung eines Gesetzes über das Zentrale Personenregister (ZPRG) aufgeworfenen Fragen
4
Im Rahmen der ersten Lesung dieser Regierungsvorlage am 30. Juni 2011 im Landtag wurden einige Fragen aufgeworfen. Soweit diese Fragen vom zuständigen Regierungsvertreter anlässlich dieser Lesung nicht oder nicht abschliessend beantwortet wurden, nimmt die Regierung nachstehend dazu Stellung.
Zuständiges Ressort
Ressort Präsidium
Betroffene Amtsstellen
Alle Amtsstellen
5
Vaduz, 23. August 2011
P
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
Sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete
Die Regierung gestattet sich, dem Hohen Landtag nachstehende Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Schaffung eines Gesetzes über das Zentrale Personenregister (ZPRG) (BuA Nr. 67/2011) aufgeworfenen Fragen zu unterbreiten.
In seiner Sitzung vom 30. Juni 2011 hat der Landtag die Regierungsvorlage zur Schaffung eines Gesetzes über das Zentrale Personenregister (ZPRG) in erster Lesung beraten. Die Vorlage wurde durchwegs begrüsst und ein Eintreten auf die Vorlage war unbestritten.
Im Rahmen der ersten Lesung wurden von den Landtagsabgeordneten einzelne Fragen aufgeworfen. Diese Fragen werden, sofern dies seitens des zuständigen Regierungsvertreters nicht schon anlässlich der ersten Lesung geschehen ist, im Folgenden beantwortet.