Im Rahmen seiner Mitgliedschaft im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) nimmt Liechtenstein an diversen EU-Programmen teil, unter anderem an der 3. Generation der Europäischen Bildungsprogramme, dem "Programm zum lebenslangen Lernen" (2007 - 2013). Die für die Teilnahme anfallenden Kosten werden durch eine Berechnungsmethode ermittelt, welche auf dem Verhältnis der Bruttoinlandprodukte (BIP) der teilnehmenden Staaten untereinander beruht und jährlich anhand der aktuell vorliegenden Zahlen neu berechnet wird.

Da sich der Beteiligungsschlüssel jährlich jeweils anhand der aktuellen BIP-Zahlen der teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten sowie der EWR/EFTA-Staaten neu berechnet, ist eine genaue Vorhersage zu Beginn einer Programmperiode nicht möglich. Die Annahme, dass sich die liechtensteinische Beteiligung bei 1,01 % einpendeln wird und dies über einen Zeitraum von 7 - 10 Jahren, hat sich als unzutreffend erwiesen. Der liechtensteinische Beteiligungsschlüssel ist - wenn auch mit Schwankungen - ab 2010 kontinuierlich gestiegen, und zwar auf 1,07 %, 1,26°%, 1,15 % bzw. 1,23 % für die Jahre 2010 - 2013. Diese Erhöhung des Beteiligungsschlüssels aufgrund der aktuellen BIP-Zahlen hat folglich zu höheren Beitragsleistungen für das "Programm zum lebenslangen Lernen" geführt.

Die dadurch bereits angefallenen und noch anfallenden Mehrkosten Liechten-steins für das "Programm zum lebenslangen Lernen" dürften sich bei Ausschöp-fung des Budgetrahmens des Programms auf insgesamt 195'200 EUR belaufen. Dabei wird von der Annahme ausgegangen, dass sich der Beitragsschlüssel im Vergleich zu 2014 nicht verändert. Wie der vorliegende Fall zeigt, ist eine solche Prognose in die Zukunft allerdings mit Unsicherheiten verbunden. Deshalb wird vorgeschlagen, eine 10 %-ige Reserve einzubauen. Der Gesamtbetrag beläuft sich somit auf 215'000 EUR.

Der bestehende Verpflichtungskredit für das "Programm zum lebenslangen Lernen" in Höhe von 1'847'000 EUR ist daher um einen Ergänzungskredit von 215'000 EUR zu erweitern.