Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein
betreffend den Verkehrsdienstebericht 2016 - 2018
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Mit dem Verkehrsdienstebericht legt die Regierung dem Hohen Landtag einen Finanzbeschluss über die Gewährung eines Landesbeitrages an die Aufwendungen des Verkehrsbetriebs LIECHTENSTEINmobil (VLM) vor. Grundlage hierzu ist die in der Mobilitätsstrategie Liechtensteins aufgezeigte und mit Revision des Personenbeförderungsgesetzes per 1. Januar 2010 sowie der Schaffung des Gesetzes über den "Verkehrsbetrieb LIECHTENSTEINmobil" (VLMG) per 1.1.2012 vollzogene Neuordnung der Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs.
In der Postulatsbeantwortung der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die nachhaltige und gesicherte Finanzierung der LIEmobil(BuA Nr. 95/2014) erachtete es die Regierung als zielführend, den Leistungsauftrag wie auch den Kredit für den VLM künftig für eine Zeitspanne von drei Jahren festzusetzen. Mit dieser Massnahme kann eine nachhaltige und gesicherte Finanzierung des VLM sichergestellt und die zukunftsgerichtete Entwicklung im Bereich des öffentlichen Verkehrs ermöglicht werden. Der vorliegende Verkehrsdienstebericht ist demzufolge der erste, welcher eine Zeitspanne von drei Jahren abdeckt.
Mit der Festlegung des Leistungsumfangs im Grundangebot sowie des erwarteten Eigenfinanzierungsgrads ergeben sich die ungedeckten Kosten des öffentlichen Personennahverkehrs in Liechtenstein. Das Grundangebot umfasst neben dem Linienbus ("Liechtenstein Bus") und dem Regionalzug Feldkirch?-?Buchs, weitere Verkehrsdienste wie den Nachtbus, den Skibus und die grenzüberschreitende Linie 70.
Die seit 2010 sinkenden Landesbeiträge an den öffentlichen Verkehr erforderten trotz Angebotsoptimierung, Kostenreduktion infolge Neuvergabe der Leistungen sowie Tariferhöhungen auch Anpassungen beim Leistungsumfang. Der Landesbeitrag für das Jahr 2015 beträgt CHF14'000'000.--.Um die Grundversorgung Liechtensteins im Bereich des öffentlichen Verkehrs wieder in geeigneter Weise sicher stellen zu können wird ein Landesbeitrag für die Jahre 2016 - 2018 von jährlich CHF 14?500?000.- beantragt.
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Zuständiges Ministerium
Ministerium für Infrastruktur und Umwelt sowie Sport
Betroffene Amtsstellen
Amt für Bau und Infrastruktur
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Vaduz, 12. Mai 2015
LNR 2015-636
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
Sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete
Die Regierung gestattet sich, dem Hohen Landtag nachstehenden Bericht und Antrag betreffend den Verkehrsdienstebericht 2016 - 2018 an den Landtag zu unterbreiten.
Moderne Volkswirtschaften sind ohne gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur undenkbar. Ein rascher und zuverlässiger Personentransport ist u.a. ein wichtiger Standortfaktor. Um den Arbeitspendlern wie auch der Wohnbevölkerung Alternativen zum motorisierten Individualverkehr zu bieten und somit die Strassen zu entlasten sowie einen Beitrag zur Attraktivität des Wirtschaftsstandortes zu leisten benötigt Liechtenstein einen gut ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr. Der Verkehrsbetrieb LIECHTENSTEINmobil (VLM) stellt das Gesamtangebot von Leistungen und Tarifen im öffentlichen Personennahverkehr des Landes Liechtenstein sicher, einschliesslich der grenzüberschreitenden Anbindung. Die Planungen der Verkehrsdienstleistungen für den öffentlichen Verkehr durch den VLM umfassen die Entwicklung von Liniennetz- und Fahrplänen zur Erschliessung
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der Region, zur Verknüpfung mit den regionalen Knoten und zur Sicherstellung des Anschlusses von Liechtenstein an die überregionalen Zentren.