Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein
betreffend die Genehmigung eines Verpflichtungskredits und Nachtragskredits für die Beteiligung an den Investitionen des Forschungs- und Innovationszentrums Rheintal
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Das Forschungs- und Innovationszentrum Rheintal "RhySearch" ist eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit. RhySearch ist seit April 2013 operativ tätig. Träger von RhySearch sind der Kanton St. Gallen und das Fürstentum Liechtenstein. Die Verantwortung für die strategische Führung des Forschungs- und Innovationszentrums obliegt dem siebenköpfigen Verwaltungsrat. Im Mai 2013 wurde in Wirtschaftskreisen ein Unterstützungsverein gegründet, der die Aufgabe hat, die Industrieinteressen zu bündeln und bei RhySearch einzubringen. Der Verwaltungsrat verabschiedete im Herbst 2014 die Strategie von RhySearch und legte damit fest, in welchen Hightech-Bereichen RhySearch Forschung und Innovation betreiben soll.
RhySearch bildet heute einen wichtigen Netzwerkknoten für die Hightech-Industrie. Über Kooperationsvereinbarungen sind führende Forschungsinstitutionen in das Netzwerk eingebunden, die bei verschiedensten Problemstellungen neuartige Ansätze und das nötige Expertenwissen in die Lösungsfindung mit einbringen. Damit bietet RhySearch interessierten Industriepartnern eine breite Palette von Kompetenzen an. Überdies wird den Unternehmen eine Anlaufstelle für umfassende Forschungs- und Innovationsunterstützung zur Verfügung gestellt. In der angewandten Forschung und Entwicklung fokussiert RhySearch auf die Schwerpunkte Optische Beschichtung, Präzisionsfertigung und Verpackungstechnologie. Die drei Schwerpunkte wurden unter Einbezug der regionalen Arbeitgeberverbände, der beiden Industrie- und Handelskammern und der Industrie bestimmt und in der Strategie von RhySearch festgelegt.
Gemäss Bericht und Antrag der Regierung zur Vereinbarung über das Forschungs- und Innovationszentrums Rheintal (BuA 48/2012) wurden die Erweiterungsinvestitionen und baulichen Massnahmen auf rund CHF 16 Mio. für die kommenden vier Jahre geschätzt. Voraussetzung für diese Investitionen ist ein klarer Bedarfsnachweis. In der Trägervereinbarung wurde in Art. 23 festgelegt, dass sich die Träger an diesen Investitionen beteiligen können, diese aber einen Kreditbeschluss des nach dem kantonalen oder nationalen Finanzhaushaltsrecht zuständigen Organs benötigen.
Der weitere Aufbau eigener Forschungskompetenz erfordert nun Investitionen in die technische Infrastruktur, die Gegenstand dieser Vorlage sind. Beim vorliegenden Verpflichtungskredit geht es darum, durch neue Anwendungsfelder die Hightech-Wertschöpfungskette im Rheintal und darüber hinaus zu stärken. Ohne diese Investi-
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tionen kann RhySearch die in den Abschnitten 2 und 3 beschriebenen Forschungskompetenzen und Dienstleistungen nicht anbieten und deshalb in der Folge nicht genügend Drittmittel generieren. Die Investitionen sind letztlich auch eine Voraussetzung dafür, dass RhySearch von der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) als beitragsberechtigte Forschungsstätte anerkannt wird und dadurch Fördergelder des Bundes akquirieren kann. In der Schweiz ist die KTI die wichtigste Stelle zur Förderung von Innovationsprojekten. Der Kredit sieht vor, Anschaffungen von Anlagen und Laborgeräte im Umfang von insgesamt CHF 11.09 Mio. zu tätigen. Es entfallen folgende Investitionsbeiträge auf die Träger: Kanton St.Gallen CHF 7.393.000.-; Fürstentum Liechtenstein CHF 3.697.000.-.
Zuständiges Ministerium
Ministerium für Inneres, Justiz und Wirtschaft
Betroffene Amtsstellen
Amt für Volkswirtschaft
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Vaduz, 20. Dezember 2016
LNR 2016-1806
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
Sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete
Die Regierung gestattet sich, dem Hohen Landtag nachstehenden Bericht und Antrag betreffend eines Verpflichtungskredits für die Beteiligung an den Investitionen des Forschungs- und Innovationszentrums Rheintal an den Landtag zu unterbreiten.
Die St. Galler Grenzregionen sowie das Fürstentum Liechtenstein sind stark exportorientiert. Aus den Wahlkreisen Rheintal, Werdenberg und Sarganserland wurden im Jahr 2015 Waren im Wert von CHF 5.7 Mrd. exportiert, in Liechtenstein betrugen die Exporterlöse CHF 3.4 Mrd.; zusammen also rund CHF 9 Mrd.
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In den St. Galler Grenzregionen stellt die Industrie 44 Prozent
1 der Arbeitsplätze (Schweiz: 25 Prozent). In Liechtenstein sind es 43 Prozent. Die Industrieschwerpunkte im Wirtschaftsraum Alpenrheintal sind sich ähnlich. Die Industrie in den St. Galler Grenzregionen ist spezialisiert auf Metallbearbeitung, Maschinenbau, Herstellung elektronischer und optischer Produkte und den Kunststoffbereich. In Liechtenstein dominieren der Maschinenbau, der Fahrzeugbau und die Nahrungsmittelbranche.
Die grenzüberschreitenden Pendlerströme sind beträchtlich. Insgesamt überqueren rund 12'300 Berufspendlerinnen und -pendler täglich die Landesgrenze von der Schweiz nach Liechtenstein und umgekehrt. Davon arbeiteten im Jahr 2014 über 1'200 Personen mit Wohnsitz Liechtenstein in St. Gallen. Umgekehrt waren es knapp 8'600 Personen.
Beide Werkplätze sind dem Währungsumfeld unmittelbar ausgesetzt. Angesichts der global wachsenden Konkurrenz und des starken Frankens sind Unternehmen konstant gefordert, durch Qualität und Einzigartigkeit der Produkte und der Verfahren international wettbewerbsfähig zu bleiben. Hochinnovative Unternehmen sind für Preisschwankungen weniger anfällig. Seit der Aufhebung des Euro-Mindestkurses durch die Schweizerische Nationalbank im Januar 2015 hat die Innovationsförderung weiter an Bedeutung gewonnen.
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| 1 | Das nachfolgend in Abschnitt 1.1 aufgeführte Zahlenmaterial stammt aus der Studie zur Bedeutung der Personenfreizügigkeit für die Region Liechtenstein, St. Galler Rheintal und Vorarlberg, HTW Chur, Mai 2016. |
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