Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein
zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Schaffung eines Gesetzes über den Schutz, die Erhaltung und die Pflege von Kulturgütern (Kulturgütergesetz; KGG) aufgeworfenen Fragen
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Die vorliegende Stellungnahme beantwortet die anlässlich der ersten Lesung des Bericht und Antrags betreffend die Schaffung eines Gesetzes über den Schutz, die Erhaltung und die Pflege von Kulturgütern (Kulturgütergesetz; KGG) aufgeworfenen Fragen, soweit sie von der zuständigen Regierungsvertreterin nicht bereits während der Landtagsdebatte beantwortet wurden.
In der Landtagssitzung vom 4. März 2016 hat der Landtag den Bericht und Antrag in erster Lesung beraten und begrüsst. Dem Eintreten auf die Vorlage wurde mit 22 Stimmen zugestimmt.
Zuständiges Ministerium
Ministerium für Äusseres, Bildung und Kultur
Betroffene Amtsstellen
Amt für Kultur
Amt für Bau und Infrastruktur
Amt für Bevölkerungsschutz
Denkmalschutzkommission
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Vaduz, 10. Mai 2016
LNR 2016-75
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
Sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete
Die Regierung gestattet sich, dem Hohen Landtag nachstehende Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Schaffung eines Gesetzes über den Schutz, die Erhaltung und die Pflege von Kulturgütern (Kulturgütergesetz; KGG), (BuA Nr. 6/2016) aufgeworfenen Fragen zu unterbreiten.
In der Landtagssitzung vom 4. März 2016 hat der Landtag den Bericht und Antrag betreffend die Schaffung eines Gesetzes über den Schutz, die Erhaltung und die Pflege von Kulturgütern (Kulturgütergesetz; KGG), (BuA Nr. 6/2016) in erster Lesung beraten und begrüsst. Dem Eintreten auf die Vorlage wurde mit 22 Stimmen zugestimmt.
Anlässlich der Eintretensdebatte gab es mehrere Voten und Fragen, welche die Regierung in fünf übergeordneten Themen zusammenfasst und nachfolgend in Ziff. 2 ausführlich beantwortet. Auf Fragen zu den einzelnen Artikeln wird in Ziff. 3 eingegangen.