Berichte und Anträge
Regierungskanzlei (RK)
BuA - Nummer
2019 / 63
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Ein­lei­tung
I.Bericht der Regierung
1.Aus­gangs­lage
2.Begrün­dung der Vorlage
3.Schwer­punkte der Vorlage
4.Aus­wir­kungen auf Per­sonal, Orga­ni­sa­tion, Raum, Ter­mine und Finanzen
II.Antrag der Regierung
III.Regie­rungs­vor­lage
Grüner Teil
 
Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein
betreffend die Genehmigung eines Verpflichtungskredits für den Neubau eines Schulzentrums Unterland II  in Ruggell (SZU II)
 
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Der Landtag hat in seiner Sitzung vom 2. März 2018 den Bericht und Antrag der Regierung betreffend Schulraumplanung der Sekundarschulstandorte und -bauten (Schulbautenstrategie) beraten. Mit der Strategie wurde verbindlich festgelegt, welche Vorhaben unter Berücksichtigung eines standortübergreifenden Gesamtkontextes anhand von qualitativen und quantitativen bildungspolitischen Leitlinien im Sinne einer langfristigen Schulraumplanung realisiert werden sollen. Die Regierung unterbreitete dem Landtag mit dem Bericht und Antrag betreffend die Schulbautenstrategie verschiedene Anträge, denen der Landtag im März 2018 zustimmte: darunter der Ersatzbau des ehemaligen Internatstrakts (Trakt G) beim SZM I und ggf. einer zusätzlichen Massnahme (beispielsweise Erweiterung des SZM II) zur Deckung des Raumbedarfs am SZM I und am SZM II, der durch die Aufnahme der Schülerinnen und Schüler der Realschule Schaan (St. Elisabeth) inkl. der Sportklassen der Sekundarstufe I entsteht (Zustimmung mit 21 Stimmen), der Bau eines Schulraumprovisoriums am Standort Mühleholz in Vaduz zur Überbrückung des Raumbedarfs des Gymnasiums während der Bauzeit des Ersatzbaus für den Trakt G (Zustimmung 24 Stimmen); der Bau eines Schulraumprovisoriums für die BMS am Standort Giessen in Vaduz zur Überbrückung des Raumbedarfs der BMS bis zur Fertigstellung des Schulzentrums Unterland II, in welchem dann die BMS untergebracht werden soll (Zustimmung 19 Stimmen).
Ein weiterer Antrag, welcher die Basis der gegenständlichen Vorlage bildet, betrifft den Neubau eines Schulzentrums Unterland II in Ruggell (SZU II) für die Sekundarschülerinnen und -schüler der Gemeinden Ruggell, Gamprin und Schellenberg sowie die BMS. Diesem Antrag stimmte der Landtag mit 20 Stimmen zu. Das SZU II wird den nötigen Raum bieten, der sich im Zusammenhang mit der Umsetzung der Schulbautenstrategie in seiner Gesamtheit und der damit verbundenen Erreichung des Zielbildes 2028, nämlich ein für alle Schülerinnen und Schüler auf Sekundarstufe den in der Schulbautenstrategie definierten Leitlinien entsprechender Schulraum, ergibt.
Mit der Zustimmung des Landtags im März 2018 im Rahmen der Schulbautenstrategie zum Antrag betreffend den Neubau eines zweiten Schulzentrums Unterland in Ruggell wurde die Regierung beauftragt, dem Landtag spätestens im Jahr
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2019 den Finanzbeschluss für die Genehmigung des entsprechenden Verpflichtungskredits vorzulegen. Mit der Vorlage des gegenständlichen Bericht und Antrags betreffend die Genehmigung eines Verpflichtungskredits in der Höhe von CHF 52'600'000 für den Neubau des SZU II in Ruggell für Schülerinnen und Schüler der Real- und Oberschule der Gemeinden Gamprin, Ruggell und Schellenberg sowie die BMS kommt die Regierung diesem Auftrag nach.
Mit dem vorliegenden Bericht beantragt die Regierung auch, die Motion betreffend einen neuen, reduzierten Finanzbeschluss für ein SZU II und die gleichzeitige Aufhebung des Finanzbeschlusses vom 16. September 2008 betreffend die Genehmigung eines Verpflichtungskredits für den Neubau eines zweiten Schulzentrums Unterland in Ruggell, LGBl. 2008 Nr. 269, vom 26. April 2012 abzuschreiben. Die Regierung legt mit gegenständlichem Bericht und Antrag einen neuen, reduzierten Finanzbeschluss in Höhe von CHF 52'600'000 für ein SZU II vor und kommt damit dem in der Motion beschriebenen Auftrag nach. Im Vergleich zum Finanzbeschluss von 2008, d.h. einem Verpflichtungskredit in Höhe von CHF 55'600'000 für einen Bau eines Schulzentrums vor gut zehn Jahren, sind dies rund CHF 3'000'000 weniger. Die Ausgangslage im Vergleich zu 2008 ist zudem eine andere, da damals noch nicht vorgesehen war, die BMS im SZU II unterzubringen. Trotz der Unterbringung dieser weiteren, eigenständigen Schule im SZU II ergibt sich ein Verpflichtungskredit in geringerer Höhe als der Landtag 2008 beschlossen hat. Das SZU II umfasst neben der Ober- und der Realschule für die Schülerinnen und Schüler der Gemeinden Ruggell, Gamprin und Schellenberg neu auch die BMS. Die Kosten für den Bau des SZU II sind jedoch, obwohl mehr Nutzer im SZU II untergebracht sein werden, geringer als 2008.
Das SZU II bietet Platz für 160 bis 200 Ober- und Realschülerinnen und -schüler aus den Gemeinden Ruggell, Gamprin und Schellenberg sowie für 130 bis 150 Studierende der BMS.
Geplant wird eine Schulanlage mit zukunftsorientierter Schulraumgestaltung. Das Schulbau- bzw. Raumkonzept beruht auf dem Prinzip der Cluster. Beim Cluster werden Klassen und Gruppenräume zu einem grösseren Bereich zusammengefasst. Mit dem Clusterprinzip, welches flexible Lern- und Erfahrungsräume ermöglicht, wird ein bedarfsgerechtes und zukunftsorientiertes Angebot geschaffen.
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Mit der Umsetzung dieses Bauvorhabens werden die in der Schulbautenstrategie angeführten Leitlinien hinsichtlich schulgerechter Architektur, bedarfsgerechtem Raumangebot, Schulgrösse, Wohnortsnähe, "eine Schule - ein Standort", Verkehrserschliessung, Eigentumsverhältnisse, baurechtlicher Anforderungen, Synergien und ausserschulischer Nutzung sowie Erweiterbarkeit erfüllt werden.
Gemäss vorgeschlagenem Terminplan und bei optimalem Ablauf der Planungs- und Realisierungsarbeiten soll das SZU II im Sommer 2026 bezugsbereit sein und somit für das Schuljahr 2026/2027 bereit stehen.
Zuständige Ministerien
Ministerium für Infrastruktur, Wirtschaft und Sport
Ministerium für Inneres, Bildung und Umwelt
Betroffene Stellen
Amt für Bau und Infrastruktur
Schulamt
Berufsmaturitätsschule Liechtenstein
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Vaduz, 7. Mai 2019
LNR 2019-379
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
Sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete
Die Regierung gestattet sich, dem Hohen Landtag nachstehenden Bericht und Antrag betreffend die Genehmigung eines Verpflichtungskredits für den Neubau eines Schulzentrums Unterland II in Ruggell (SZU II) zu unterbreiten.
1.Ausgangslage
Der Landtag hat in seiner Sitzung vom 2. März 2018 den Bericht und Antrag der Regierung betreffend Schulraumplanung der Sekundarschulstandorte und -bauten (Schulbautenstrategie)1 beraten. Die Strategie ist auf der heutigen Schulraumstruktur aufgebaut, umfasst Leitlinien für eine zukunftsorientierte Schulraumgestaltung und bezieht bisherige politische Diskussionen und damit verbundene Entscheide ein.



 
1Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag betreffend Schulraumplanung der Sekundarschulstandorte und -bauten (Schulbautenstrategie), BuA Nr. 5/2018.
 
LR-Systematik
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LGBl-Nummern
2019 / 211
Landtagssitzungen
05. Juni 2019
Stichwörter
BMS
Clus­ter­prinzip
Neubau Schul­zen­trum Unter­land II
Schul­bau­ten­stra­tegie
Schul­raum­pla­nung
Sekun­dar­schule Rug­gell, Gam­prin, Schellenberg
SZU II
Ver­pflich­tungs­kredit