In den vergangenen über 100 Jahren hat sich Malbun zu einem Naherholungs- und Winter- wie auch Sommersportgebiet für die liechtensteinische Bevölkerung entwickelt. Malbun ist auch aus touristischer Sicht für die die Attraktivität des Landes als Natur- und Feriendestination von grosser Bedeutung. Die Bergbahnen haben massgeblich zur touristischen Entwicklung der letzten Jahrzehnte beigetragen und die heutige Bergbahnen Malbun AG (BBM) ist für die Attraktivität von Malbun der zentrale Leistungserbringer.

Das Land Liechtenstein ist mit einem Aktienanteil von rund 48 % zwar Hauptaktionär, nicht aber Mehrheitsaktionär der BBM. Zusammen mit den Gemeinden sind über 75 % der Aktien im Besitz der öffentlichen Hand. Die mehr als 1'200 privaten Aktionäre zeigen die Bedeutung und breite Verankerung der BBM in der Bevölkerung. Bei den BBM handelt es sich um eine privatrechtlich geführte Gesellschaft, die nicht als "öffentliches Unternehmen" gemäss dem Gesetz über die Steuerung und Überwachung öffentlicher Unternehmen (ÖUSG) gilt.

Im Jahre 2003 hat sich das Land Liechtenstein mit insgesamt CHF 13 Mio. an den Erneuerungsinvestitionen der BBM, welche ein Gesamtvolumen von CHF 26 Mio. aufwiesen, beteiligt (Bericht und Antrag Nr. 112/2003). Trotz der in der Folge umgesetzten Erneuerung der Liftanlagen in den Jahren 2005/2006 und nachfolgend laufenden Investitionen in die Infrastruktur einerseits sowie gesteigerten Betriebserträgen und Einsparungen auf der Aufwandseite andererseits, gestaltet sich die finanzielle Entwicklung der BBM aus verschiedenen Gründen herausfordernd. Bereits im Bericht und Antrag Nr. 112/2003 wurde festgehalten, dass die vorgesehenen finanziellen Mittel von CHF 26 Mio. für Neuinvestitionen sich rein wirtschaftlich gesehen nicht rechtfertigen, da in ca. 20 Jahren auf Grund der abgelaufenen Betriebsbewilligung wiederum Ersatzinvestitionen anstehen würden, die bei einer realistischen Variante nicht aus selbst erwirtschafteten Mitteln zu finanzieren wären. Ohne Berücksichtigung der Abschreibungen könne der Betrieb bei der realistischen Variante selbsttragend gestaltet werden. Die Rechtfertigung der Investitionen liege in einer volkswirtschaftlichen Betrachtungsweise mit der Erhaltung des Naherholungsgebiets des Fürstentums Liechtenstein für seine Bevölkerung, insbesondere auch für die Jugend. Es ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass von der BBM seit dem Beschluss im Jahr 2003 weder für den Betrieb und Unterhalt noch für Investitionen staatliche Mittel beantragt bzw. an diese ausgerichtet wurden.

In den letzten Geschäftsjahren konnten von der BBM zwar positive operative Cashflows erwirtschaftet werden, dennoch musste jährlich ein Reinverlust ausgewiesen werden. Es zeichnet sich ab, dass bereits im kommenden Jahr die Hälfte des Eigenkapitals der BBM aufgebraucht sein wird. Im Bericht der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2018/19 wird festgehalten, dass der mittelfristig zu erwartende Kapitalverlust (gesetzliche) Sanierungsmassnahmen erfordert. Auch verfügt die BBM aktuell nicht über die finanziellen und insbesondere liquiden Mittel, um ein allfällig schlechtes Geschäftsjahr auffangen zu können.

Neben der generell herausfordernden Situation kam mit dem Engagement der Bergbahnen bei der Bergbahnen Malbun-JUFA AG ein erschwerender Faktor hinzu. Die AG wurde am 23. Februar 2015 gegründet und ist Eigentümerin der Hotel-Immobilie, welche wiederum an die JUFA Hotel AG, Triesenberg, verpachtet wurde. Die Finanzierung der im Baurecht erstellten Immobilie ist zu 100 % über die BBM abgewickelt worden. Die BBM und die JUFA Holding (Kooperationspartnerin) tragen je 50 % der Kosten und Amortisationsverpflichtungen. Dies sind total rund CHF 680'000 p.a. (Zinsen: CHF 320'000 sinkend und Amortisationen: CHF 360'000).

Für die BBM bedeutet dieses Engagement einen Liquiditätsbedarf von rund CHF 340'000 p.a. Diesem sollen höhere Einnahmen aus Ticketverkäufen gemäss Businessplan in Höhe von rd. CHF 250'000 gegenüberstehen. Dieses Engagement bedeutet für die BBM neben dem erwähnten Liquiditätsbedarf eine hohe Fremdfinanzierung und Bilanzaufblähung.

Neben diesen zwei Faktoren hat die Corona-Pandemie die Ausgangslage der BBM zusätzlich verschärft und die kommende Wintersaison ist deshalb weltweit mit grossen Unsicherheiten verbunden. Des Weiteren stehen in den nächsten Jahren kleinere und grössere Erneuerungs- und Ersatzinvestitionen an, welche nicht aus eigenen Mitteln finanziert werden können. Aus all diesen Gründen hat der Verwaltungsrat der BBM das Gespräch mit der Regierung gesucht, um gemeinsam nach Lösungen für eine nachhaltige Zukunft zu suchen. Da sich die Situation auch durch die Corona-Pandemie in diesem Jahr zugespitzt hat, hat der Verwaltungsrat der BBM die Regierung um finanzielle Unterstützung gebeten.

Die finanzielle Situation der BBM wurde dargelegt und ist in der Folge detailliert beschrieben. Die Regierung ist davon überzeugt, dass die BBM mit dem Betrieb der Liftanlagen für die liechtensteinische Bevölkerung wie auch für ausländische Gäste eine zentrale Dienstleistung erbringt, von welcher zudem das Gewerbe mit der Hotellerie, Gastronomie und dem Detailhandel im Alpengebiet profitieren. Die Regierung kommt somit nach 2003 erneut zum Schluss, dass mit den Bergbahnen ein hoher volkswirtschaftlicher Nutzen verbunden ist.

Aufgrund der aktuellen Unsicherheiten und der Dringlichkeit einerseits sowie den notwendigen Vorarbeiten und Abklärungen für eine nachhaltige Sanierung der BBM, schlägt die Regierung zur langfristigen finanziellen Sicherung der BBM ein dreistufiges Vorgehen vor:

In einem ersten Schritt soll ein zinsloses Darlehen in Höhe von CHF 1.5 Mio. an die BBM ausgerichtet werden, um kurzfristig den Liquiditätsengpass zu überbrücken. Damit können notwendige Investitionen getätigt, Abklärungen und Analysen zur zukünftigen Ausrichtung ausgearbeitet und die notwendige Liquidität sichergestellt werden. Gleichzeitig sind von der BBM Sanierungsmassnahmen einzuleiten.

In einem zweiten Schritt soll dem Landtag im Herbst 2021 ein Bericht und Antrag über die zukünftige Ausrichtung der Bergbahnen Malbun AG sowie ein Vorschlag zu den Varianten einer nachhaltigen Sanierung und Strukturbereinigung der Bergbahnen Malbun AG vorgelegt werden.

Nach dem Entscheid des Landtags im Herbst 2021 wird in einem dritten Schritt bis Ende 2022 die BBM nachhaltig auf eine neue Grundlage gestellt, wobei die Regierung eine Überführung der Bergbahnen Malbun AG in ein öffentliches Unternehmen grundsätzlich befürwortet. Voraussetzung ist jedoch, dass die Entflechtung zwischen BBM und dem JUFA-Hotel erfolgt ist. Der Landtag wird dann über die Bereinigung der Struktur, die zukünftige Ausrichtung und die finanzielle Ausstattung abschliessend befinden können.

Die Höhe des mit diesem Bericht und Antrag beantragten Finanzbeschlusses für ein zinsloses Darlehen an die Bergbahnen Malbun AG beläuft sich auf CHF 1.5 Mio.