Die Regierung gestattet sich, dem Hohen Landtag nachstehenden Bericht und Antrag betreffend die Genehmigung eines Verpflichtungskredits für den Neubau "Kletterhalle Liechtenstein" des Liechtensteiner Alpenvereins (LAV) in Schaan zu unterbreiten.

Aus staatlicher Sicht stellt der Breiten- und Spitzensport eine wichtige sozial-, gesundheits- und gesellschaftspolitische Komponente dar. Der Sport ist ein existenzieller Pfeiler für die Entfaltungsmöglichkeiten des Einzelnen sowie von Gruppen und für die Erhaltung und Förderung der Volksgesundheit. Dieser Aspekt gewinnt gerade in einer Zeit des Wohlstands und einer zunehmenden Bewegungsarmut, verbunden mit ungesunden Ernährungsgewohnheiten, immer mehr an Bedeutung. Es ist deshalb erfreulich, dass sich nach wie vor rund die Hälfte der liechtensteinischen Bevölkerung in Sportvereinen und -verbänden engagiert.

Der Sport in seiner Gesamtheit - sei es der Leistungs- und Spitzensport, Schul-, Behinderten- oder Seniorensport - hat in Liechtenstein eine hohe Bedeutung. Diesem Umstand hat die Politik Rechnung zu tragen und im Sinne des öffentlichen Interesses für die notwendigen Rahmenbedingungen zu sorgen. Deshalb leisten das Land Liechtenstein und die Gemeinden zu Recht bedeutende Beiträge zur Sportförderung, unter anderem auch für die Bereitstellung einer funktionierenden Infrastruktur.

Der Liechtensteinische Alpenverein (LAV) hatte am 20. Juli 2017 die Regierung um eine Subvention für den Neubau einer Kletterhalle und des Verwaltungssitzes in Schaan ersucht. Die Regierung hatte das Subventionsgesuch des LAV geprüft und beim Landtag beantragt, dem Subventionsgesuch des LAV stattzugeben und den Verpflichtungskredit zu genehmigen.¹ Mit Finanzbeschluss vom 5. Oktober 2017² sicherte der Landtag eine Subvention von 40 % an die subventionsberechtigten Investitionskosten der ersten und zweiten Ausbauetappe gemäss Subventionsgesuch samt Anhängen des LAV von CHF 5'500'000 zu und genehmigte einen Verpflichtungskredit in der Höhe von CHF 2'200'000. Das Sportstättenkonzept 2012 sah vor, dass - sofern die subventionsrechtlichen Bestimmungen und die Kriterien des Sportstättenkonzepts erfüllt werden - der Landtag im Einzelfall zu entscheiden hat, ob und in welcher Höhe eine Sportinfrastruktur subventioniert wird. Gemäss den Ausführungen im Bericht und Antrag und der Behandlung im Landtag waren die Gemeinden verpflichtet, in Summe ebenfalls 40 % der Gesamtkosten zu tragen. Zwei Gemeinden stimmten aber der finanziellen Beteiligung nach der Genehmigung des Verpflichtungskredits durch den Landtag nicht zu, weshalb das -Projekt als Ganzes scheiterte. Dieses Subventionsprojekt war das erste, welches nach dem Sportstättenkonzept 2012 erarbeitet und beurteilt wurde.

Das Sportstättenkonzept aus dem Jahr 2012 wurde in der Zwischenzeit ausser Kraft gesetzt und durch die Sportstättenförderungsverordnung (SSFV)³ ersetzt. In der SSFV ist keine verpflichtende Subvention durch die Gemeinden bei der Finanzierung von Sportstätten mit landesweitem Interesse vorgesehen.