Berichte und Anträge
Regierungskanzlei (RK)
BuA - Nummer
2023 / 24
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Ein­lei­tung
I.Bericht der Regierung
1.Anlass und Begrün­dung der Vorlage
2.Schwer­punkt der Vorlage
3.Finanz­pla­nung
4.Ver­nehm­las­sung
5.Ver­fas­sungs­mäs­sig­keit / Rechtliches
6.Aus­wir­kungen auf Ver­wal­tungstä­tig­keit, Res­sour­cen­ein­satz und nach­hal­tige Entwicklung
II.Antrag der Regierung
III.Regie­rungs­vor­lage
 
Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein
betreffend die Genehmigung eines Verpflichtungskredits für die Beteiligung an den Investitionen des Forschungs- und Innovationszentrums Rheintal
 
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Das Forschungs- und Innovationszentrum Rheintal "RhySearch" ist eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit, Träger sind der Kanton St. Gallen und das Fürstentum Liechtenstein. "RhySearch" ist seit April 2013 operativ tätig und leistet einen wesentlichen Beitrag zur Absicherung der industriellen Zukunft in Liechtenstein und der Region.
Um in einer nächsten Entwicklungsphase die strategischen Ziele erreichen zu können, bewirbt sich "RhySearch" beim schweizerischen Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) im Rahmen der Anerkennung als Technologiekompetenzzentrum von nationaler Bedeutung für die Jahre 2025 bis 2028 um Bundesgelder von 12 Mio. Franken. Miteinher geht die Verpflichtung der Träger, sich an dieser Weiterentwicklung ebenfalls mit 13.5 Mio. Franken finanziell zu beteiligen. Die Betriebsbeiträge sind in der Vereinbarung über das Forschungs- und Innovationszentrum Rheintal (BuA Nr. 48/2012) geregelt und auf 2.5 Mio. Franken jährlich begrenzt. Gemäss Planungseingabe hat bei einer erfolgreichen Antragstellung Liechtenstein Investitionsbeiträge von 1.17 Mio. Franken zu übernehmen. Der Kanton St. Gallen beteiligt sich mit 2.34 Mio. Franken und der Bund mit 5.7 Mio. Franken. Dazu kommen weitere 6.3 Mio. Franken vom Bund für den Betrieb von "RhySearch". Aufgrund des Vergabeverfahrens können sich die Zahlen noch leicht ändern. In Vorbereitung auf dieses Projekt sind Investitionsbeiträge von 900'000 Franken für die Jahre 2023 und 2024 für die beiden Träger vorgesehen. Davon ist für das Land im Jahr 2024 ein erster Investitionskostenbeitrag von 300'000 Franken geplant. Die Regierung des Kantons St. Gallen hat mit einem Empfehlungsschreiben an das SBFI bereits seine Unterstützung des Vorhabens dokumentiert. Sie plant das Vorhaben im ersten Halbjahr 2023 mit Investitionsausgaben von 2.93 Mio. Franken zu verabschieden. Analog dazu stellt die Regierung hiermit beim Hohen Landtag den Antrag, Investitionsbeiträge von 1.47 Mio. Franken zu genehmigen.
Zuständiges Ministerium
Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt
Betroffene Stelle
Amt für Volkswirtschaft
5
 
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Vaduz, 28. Februar 2023
LNR 2023-231
P
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
Sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete
Die Regierung gestattet sich, dem Hohen Landtag nachstehenden Bericht und Antrag betreffend die Genehmigung eines Verpflichtungskredits für die Beteiligung an den Investitionen des Forschungs- und Innovationszentrums Rheintal "RhySearch" zu unterbreiten.
1.Anlass und Begründung der Vorlage
"RhySearch" ist das Forschungs- und Innovationszentrum im Rheintal mit Standort in Buchs. Träger von RhySearch sind das Fürstentum Liechtenstein und der Kanton St. Gallen. Die Verantwortung für die strategische Führung des Forschungs- und Innovationszentrums obliegt dem Verwaltungsrat. "RhySearch" leistet einen wesentlichen Beitrag zur Absicherung der industriellen Zukunft in Liechtenstein und der Region.
In den letzten Jahren hat sich "RhySearch" eine Marktposition mit schweizweit einzigartigen Forschungskompetenzen erarbeitet (Bereiche "Optische Beschichtung" und "Ultra-Precision Manufacturing Lab"), die eine Bewerbung für die Anerkennung als "Technologiekompetenzzentrum von nationaler Bedeutung" beim Bund rechtfertigen. Eine Anerkennung in diesem Sinn würde einen weiteren Ausbau von "RhySearch" ermöglichen und die Innovationskraft Liechtensteins und der Region Ostschweiz weiter stärken.
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Für die Einreichung des Bewerbungsdossiers sind verbindliche Zusagen der Träger für zusätzliche Mittel notwendig. Entsprechende Entscheide und Zusagen sind Voraussetzung für eine erfolgreiche Beteiligung von "RhySearch" im Sinne von Art. 15 Abs. 3 Bst. c des Schweizer Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG)1.
Das Schweizer Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) ist für den Vollzug des FIFG zuständig. Ein vollständiges Bewerbungsdossier mit ausführlicher Begründung und vorgesehener Mittelverwendung erwartet das SBFI bis spätestens 30. Juni 2023.
Die Finanzierung künftiger Ersatz- und Erneuerungsinvestitionen in Anlagen zum Erhalt der Technologieführerschaft von "RhySearch" soll geregelt werden. Die Aufnahme als "Technologiekompetenzzentrum von nationaler Bedeutung" und die damit verbundenen Bundesbeiträge von 12 Mio. Franken über die Jahre 2025 bis 2028 stellen in finanzieller Hinsicht eine grosse Chance dar, um das Wachstum und die Weiterentwicklung der Institution auf Basis der Strategie 2022 bis 2025 von "RhySearch" mitzufinanzieren.



 
1Bundesgesetz über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG) vom 14. Dezember 2012, SR 420.1.
 
LR-Systematik
6
61
612
LGBl-Nummern
2023 / 213
Landtagssitzungen
04. April 2023
Stichwörter
Absi­che­rung indus­tri­elle Zukunft
For­schungs- und Inno­va­ti­ons­zen­trum Rheintal
Rhy­Search
Tech­no­lo­gie­kom­pe­tenz­zen­trum
Ver­pflich­tungs­kredit Inverstitionsbeteiligung