Berichte und Anträge
Regierungskanzlei (RK)
BuA - Nummer
2024 / 21
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Ein­lei­tung
I.Bericht der Regierung
1.Aus­gangs­lage
2.Gestal­tung der Jubiläumsmünzen
3.Rechts­grund­lagen
4.Erläu­te­rungen zu den ein­zelnen Bestimmungen
5.Ver­fas­sungs­mäs­sig­keit
6.Aus­wir­kungen auf Ver­wal­tungstä­tig­keit, Res­sour­cen­ein­satz und Nach­hal­tige Entwicklung
II.Antrag der Regierung
III.Regie­rungs­vor­lage
 
Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein
zur Schaffung eines Gesetzes über die Ausgabe von zwei Gold- und vier Silbermünzen aus Anlass des Jubiläums "100 Jahre Schweizer Franken im Fürstentum Liechtenstein 1924 - 2024" im Jahre 2024
 
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Anlässlich des Jubiläums "100 Jahre Schweizer Franken im Fürstentum Liechtenstein" hat die Liechtensteinische Post AG die Regierung ersucht, einen Gedenkmünzen-Satz bestehend aus zwei Gold- und vier Silbermünzen herauszugeben. Die gesamte Münzenausgabe erfolgt auf Initiative und alleiniges wirtschaftliches Risiko der Liechtensteinischen Post AG.
Gemäss Art. 2 Abs. 2 des Währungsvertrages (LGBl. 1981, Nr. 52) zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und der Schweiz kann die Regierung im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement Münzen in Schweizer Frankenwährung ausgeben. Die Zustimmung des Eidgenössischen Finanzdepartements zur gegenständlichen Münzenzausgabe wurde erteilt. Die Regierung ist der Auffassung, dass auch die Münzenausgabe 2024 wie die zurückliegenden Münzenausgaben auf der Grundlage eines besonderen Gesetzes erfolgen soll. Durch das Gesetz erhalten die Münzen den Charakter eines staatlichen Zahlungsmittels. Die Münzen können ab September 2024 durch die Liechtensteinische Post AG ausgegeben werden.
Zuständiges Ministerium
Ministerium für Präsidiales und Finanzen
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Vaduz, 12. März 2024
LNR 2024-340
P
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, Sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete
Die Regierung gestattet sich, dem Hohen Landtag nachstehenden Bericht und Antrag zur Schaffung eines Gesetzes betreffend die Ausgabe von zwei Gold- und vier Silbermünzen aus Anlass des Jubiläums "100 Jahre Schweizer Franken im Fürstentum Liechtenstein 1924 - 2024" im Jahre 2024 zu unterbreiten.
1.Ausgangslage
Im Jahr 1918 lagen erste konkrete Hinweise für die Verwendung des Schweizer Franken als Zahlungsmittel durch das Liechtensteiner Gewerbe vor, um damit dem Wertzerfall der Kronenwährung in der Nachkriegszeit zu entgehen.
Aufgrund der steigenden Verwendung des Schweizer Frankens beschloss der Liechtensteiner Landtag daraufhin am 11. April 1924 ein neues Währungsgesetz betreffend die Einführung der Frankenwährung in Liechtenstein, welches am 26. Mai 1924 nach Ablauf der Referendumsfrist in Kraft trat. Damit wurde der Schweizer Franken ab Mitte 1924 offizielles Zahlungsmittel in Liechtenstein.
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In einem weiteren Schritt erfolgte im Jahr 1980 die Unterzeichnung eines Währungsvertrages mit der Schweiz, der am 25. November 1981 in Kraft trat, wodurch Liechtenstein formell in das Währungsgebiet der Schweiz aufgenommen und damit Rechtssicherheit für die Verwendung des Schweizer Frankens sichergestellt wurde. Gemeinsam mit dem Zollvertrag gilt die Verwendung des Schweizer Frankens als eine wichtige Grundlage für die gute wirtschaftliche Entwicklung Liechtensteins im 20. Jahrhundert.
Mit der Einführung des Schweizer Franken in Liechtenstein begann auch eine Tradition, zu besonderen Ereignissen eigene Gold- und Silbermünzen herauszugeben. Seit Einführung der Frankenwährung wurden bis heute zehn Prägungen durchgeführt, und zwar in den Jahren 1924, 1930, 1946, 1952, 1956, 1961, 1988, 1990, 2006 und 2019.
Die Herausgabe und Prägung der Münzen änderten sich im Laufe der Zeit. Die ersten sechs Ausgaben erfolgten durch die Eidgenössische Münzstätte in Bern, die siebte und achte Ausgabe durch eine Privatfirma, nachdem die offizielle Münzstätte der Schweizerischen Eidgenossenschaft diese Prägungen aufgrund der Auslastung mit anderen Aufträgen nicht übernehmen konnte. Im Jahre 2006 wurde wiederum die offizielle Münzstätte der Schweizerischen Eidgenossenschaft verwendet, bevor im Jahre 2019 erstmals die Liechtensteinische Post AG um eine Ausgabe von drei Gold- und zwei Silbermünzen anlässlich des 300 Jahr Jubiläums Liechtensteins ersuchte und diese Ausgabe gemeinsam mit der in Balzers ansässigen Firma CIT Coin Invest AG und der Prägeanstalt B.H. Mayer Mint realisierte.
Anlässlich des 100-jährigen Jubiläums zur Einführung des Schweizer Frankens in Liechtenstein möchte die Liechtensteinische Post AG erneut ein Set an Münzen in Kombination mit einer Briefmarke herausgeben. Dies in der bewährten Zusammenarbeit mit den Firmen CIT Coin Invest AG und B.H. Mayer Mint.
LR-Systematik
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LGBl-Nummern
2024 / 223
Landtagssitzungen
12. April 2024
Stichwörter
Gedenk­mün­zen­aus­gabe
Jubi­läum 100 Jahre Schweizer Franken
Liech­tens­tei­ni­sche Post AG