Berichte und Anträge
Regierungskanzlei (RK)
BuA - Nummer
2010 / 32
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Ein­lei­tung
I.Bericht der Regierung
1.Aus­gangs­lage
2.Anlass und Not­wen­dig­keit der Vorlage
3.Ver­nehm­las­sung
4.Erläu­te­rungen zu den Bestimmungen
5.Per­so­nelle, finan­zi­elle, orga­ni­sa­to­ri­sche und räum­liche Auswirkungen
II.Antrag der Regierung
III.Regie­rungs­vor­lage
 
Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein
betreffend das Gesetz über die Abänderung des Gesetzes über die Förderung der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien (Energieeffizienzgesetz; EEG)  
 
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Das Gesetz über die Förderung der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien (Energieeffizienzgesetz, EEG) vom 24. April 2008 löste das Gesetz über die Förderung des Energiesparens (Energiespargesetz) ab. Analog zur Energiepolitik der EU liegen die Schwerpunkte des neuen Gesetzes auf der Reduktion des Energieverbrauchs, einer intelligenten, d.h. rationellen Verwendung von Energie sowie der Förderung des Einsatzes erneuerbarer Energien. Ausgangspunkt war dabei das "Energiekonzept Liechtenstein 2013", welches die Regierung am 18. Februar 2004 verabschiedet hat. Es postuliert verschiedene energiepolitische Ziele und enthält ein Bündel von Massnahmen für den sinnvollen und zielgerichteten Einsatz von Energie. Das Energieeffizienzgesetz hat der Umsetzung des Energiekonzeptes mehr Nachdruck verliehen und die mehr als zehnjährigen Erfahrungen aus dem Energiespargesetz einfliessen lassen.
Die Energiefachstelle des Amts für Volkswirtschaft ist für die Zusicherung und Ausrichtung der Förderbeiträge gemäss Energieeffizienzgesetz zuständig. Periodisch werden die aktuellen Förderzahlen ermittelt und ausgewertet. Dabei zeigte sich, dass im Bereich der Photovoltaik die Marktdynamik weit über den Erwartungen liegt. Zum einen wurden mehr Anlagen beantragt und gebaut und zum andern sind aufgrund des dynamischen Photovoltaikmarktes die Preise für Photovoltaikanlagen sehr stark gesunken. Es kann in den nächsten Monaten ein weiteres Sinken der Preise für Photovoltaikanlagen erwartet werden. Aufgrund dieser Veränderung scheint es der Regierung angezeigt, einen entsprechenden Vorschlag zur Abänderung des Gesetzes zu unterbreiten. Dabei geht es im Wesentlichen darum, dass die bisher im Gesetz festgelegten Beiträge, neu auf Verordnungsebene definiert werden. Dies soll dazu führen, dass rasch auf Marktveränderungen reagiert werden kann. Weiteres sollen so die Anreize für gut orientierte und situierte Photovoltaikanlagen erhöht werden, um mit den eingesetzten Finanzmitteln möglichst hohen Nutzen zu erreichen.
Im Bereich der Wärmedämmung wird zudem eine Anpassung der Förderungsberechtigung auf ältere Gebäude, die vor einer bestimmten frist gebaut wurden vorgeschlagen.
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Zuständiges Ressort
Wirtschaft
Betroffene Amtsstellen
Amt für Volkswirtschaft
6
Vaduz, 30. März 2010
P
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
Sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete
Die Regierung gestattet sich, dem Hohen Landtag nachstehenden Bericht und Antrag betreffend des Gesetzes zur Abänderung des Gesetzes über die Förderung der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien (Energieeffizienzgesetz, EEG) zu unterbreiten.
1.Ausgangslage
In den Jahren 1997 bis 2007 sind gestützt auf das Energiespargesetz aus dem Jahre 1996 insgesamt CHF 9'312'314 an Förderbeiträgen gesprochen worden. Dessen Schwerpunkte betrafen die Wärmedämmung von Altbauten, besondere Haustechnikanlagen, die Förderung von thermischen Sonnenkollektoren, Photovoltaikanlagen sowie Demonstrationsobjekten und anderer grösserer Anlagen. Diese Förderung entspricht einem durchschnittlichen Fördervolumen von gerundet CHF 850'000 pro Jahr. Am meisten Mittel flossen in die Förderung von thermischen Sonnenkollektoren, gefolgt von den thermischen Gebäudesanierungen sowie den Haustechnikanlagen und Demonstrationsanlagen. In den Jahren 2008 bis 2009 sind mehrheitlich gestützt auf das neue Energieeffizienzgesetz insge-
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samt CHF 16'652'694 an Förderbeiträgen gesprochen worden. Dies entspricht einem durchschnittlichen Fördervolumen von gerundet CHF 8'300'000 pro Jahr. Am meisten Mittel flossen in die Förderung von Photovoltaikanlagen und Gebäudesanierungen. Details können der nachfolgenden Tabelle und den dazugehörenden Grafiken entnommen werden.
Gesprochene Fördermittel von 1997 bis 2009 (Tabellarisch)
 
  
1997
1998
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
Total
Gebäudesanierung
(in CHF)
202355
263500
159546
112193
135449
159915
196841
47827
156011
175008
245688
1681873
2959510
6495716
Gebäudesanierung (Anzahl)
12
18
11
9
12
10
13
4
11
11
9
95
164
379
Haustechnikanlagen (in CHF)
86620
138100
151247
80452
76157
154808
100261
164440
368830
326093
322045
784172
851518
3604743
Haustechnikanlagen (Anzahl)
10
17
21
13
12
26
17
26
55
54
56
134
151
592
Th. Sonnenkollektroren (in CHF)
150343
188626
158869
263323
225183
286243
385823
269581
548117
539441
514031
1067272
968050
5564902
Sonnenkollektoren (Anzahl)
35
38
38
62
51
66
80
71
129
137
128
235
221
1291
Photovoltaikanlagen (in CHF)
4500
0
5184
7500
22184
28740
11475
11250
22305
29746
4320
838325
5375000
6360529
Photovoltaikanlagen (Anzahl)
1
0
1
1
4
6
2
2
4
4
1
50
335
411
Demonstrationsanlagen (in CHF)
441700
51423
138776
202690
100000
114700
238455
50050
58850
170350
245150
176622
1795392
3784158
Demonstrationsanlagen (Anzahl)
7
4
4
5
1
4
4
2
3
4
4
7
17
66
Minergie (in CHF)
                    
0
11030
143930
154960
Minergie (Anzahl)
                    
0
5
19
24
                              
Total in CHF
885518
641649
613622
666158
558973
744406
932855
543148
1154113
1240638
1331234
4559294
12093400
25965008
Total (Anzahl)
65
77
75
90
80
112
116
105
202
210
198
526
907
2763
8
Total gesprochene Fördermittel von 1997 bis 2009 (Grafisch)
Total gesprochene Fördermittel von 1997 bis 2009 (Grafisch)
9
Anzahl Zusicherungen pro Förderkategorie von 1997 bis 2009
LR-Systematik
7
73
730
LGBl-Nummern
2010 / 164
Landtagssitzungen
23. April 2010
Stichwörter
Ener­gie­ef­fi­zi­enz­ge­setz, EEG, För­der­be­träge, Reduktion
Ener­gie­kon­zept Liechtenstein 2013
Ener­gie­po­litik
Ener­gie­sparen
erneu­er­bare Energien
För­de­rung, Ener­gie­sparen, Förderbeitrag
Pho­to­vol­taik­an­la­genbau, Förderung