2024 / 13 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Abänderung des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches (Arbeitsvertragsrecht), des Familienzulagengesetzes, des Krankenversicherungsgesetzes sowie weiterer Gesetze
(Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1158 zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige) |
2024 / 3 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Abänderung der Verfassung und die Schaffung eines Religionsgemeinschaftengesetzes (RelGG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze |
2024 / 3 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Abänderung der Verfassung und die Schaffung eines Religionsgemeinschaftengesetzes (RelGG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze |
2021 / 25 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Abänderung des Lehrerdienstgesetzes aufgeworfenen Fragen |
2020 / 93 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Abänderung des Lehrerdienstgesetzes |
2018 / 69 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Totalrevision des Datenschutzgesetzes sowie die Abänderung weiterer Gesetze aufgeworfenen Fragen
Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) und Richtlinie (EU) 2016/680 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI des Rates |
2018 / 69 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Totalrevision des Datenschutzgesetzes sowie die Abänderung weiterer Gesetze aufgeworfenen Fragen
Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) und Richtlinie (EU) 2016/680 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI des Rates |
2018 / 36 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Totalrevision des Datenschutzgesetzes sowie die Abänderung weiterer Gesetze
Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) |
2018 / 36 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Totalrevision des Datenschutzgesetzes sowie die Abänderung weiterer Gesetze
Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) |
2017 / 84 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Abänderung des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) und weiterer Gesetze (Umsetzung der Richtlinie 2014/54/EU über Massnahmen zur Erleichterung der Ausübung der Rechte, die Arbeitnehmern im Rahmen der Freizügigkeit zustehen), sowie des Arbeitsvermittlungsgesetzes (AVG) aufgeworfenen Fragen |
2017 / 56 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Abänderung des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) und weiterer Gesetze (Umsetzung der Richtlinie 2014/54/EU über Massnahmen zur Erleichterung der Ausübung der Rechte, die Arbeitnehmern im Rahmen der Freizügigkeit zustehen), sowie des Arbeitsvermittlungsgesetzes (AVG) |
2016 / 89 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Abänderung des Staatspersonalgesetzes, des Lehrerdienstgesetzes und des Besoldungsgesetzes aufgeworfenen Fragen |
2016 / 89 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Abänderung des Staatspersonalgesetzes, des Lehrerdienstgesetzes und des Besoldungsgesetzes aufgeworfenen Fragen |
2016 / 31 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Abänderung des Staatspersonalgesetzes, des Lehrerdienstgesetzes und des Besoldungsgesetzes |
2016 / 31 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Abänderung des Staatspersonalgesetzes, des Lehrerdienstgesetzes und des Besoldungsgesetzes |
2015 / 25 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Abänderung des Staatspersonalgesetzes und weiterer Gesetze aufgeworfenen Fragen |
2014 / 87 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Abänderung des Staatspersonalgesetzes (StPG) und weiterer Gesetze |
2013 / 46 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Schaffung eines Gesetzes über die betriebliche Vorsorge des Staates sowie die Ausfinanzierung der Deckungslücke der Pensionsversicherung für das Staatspersonal aufgeworfenen Fragen |
2013 / 16 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Schaffung eines Gesetzes über die betriebliche Vorsorge des Staates sowie die Ausfinanzierung der Deckungslücke der Pensionsversicherung für das Staatspersonal aufgeworfenen Fragen |
2012 / 154 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Neuregelung des Verhältnisses zwischen Staat und Religionsgemeinschaften aufgeworfenen Fragen |
2012 / 154 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Neuregelung des Verhältnisses zwischen Staat und Religionsgemeinschaften aufgeworfenen Fragen |
2012 / 140 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie des Schulgesetzes (SchulG) aufgeworfenen Fragen |
2012 / 135 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag betreffend die Schaffung eines Gesetzes über die betriebliche Vorsorge des Staates sowie die Ausfinanzierung der Deckungslücke der Pensionsversicherung für das Staatspersonal |
2012 / 114 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Neuregelung des Verhältnisses zwischen Staat und Religionsgemeinschaften |
2012 / 27 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie des Schulgesetzes (SchulG) |
2011 / 94 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Revision des Schulgesetzes, des Lehrerdienstgesetzes, des Subventionsgesetzes und des Besoldungsgesetzes aufgeworfenen Fragen |
2011 / 94 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Revision des Schulgesetzes, des Lehrerdienstgesetzes, des Subventionsgesetzes und des Besoldungsgesetzes aufgeworfenen Fragen |
2011 / 57 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Revision des Schulgesetzes, des Lehrerdienstgesetzes, des Subventionsgesetzes und des Besoldungsgesetzes |
2011 / 57 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Revision des Schulgesetzes, des Lehrerdienstgesetzes, des Subventionsgesetzes und des Besoldungsgesetzes |
2010 / 70 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Schaffung eines Gesetzes über die Erbringung von Dienstleistungen (Dienstleistungsgesetz) und die Abänderung weiterer Gesetze |
2008 / 143 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Revision des Schulgesetzes, des Lehrerdienstgesetzes und des Subventionsgesetzes insbesondere zur Umsetzung der "Schul- und Profilentwicklung auf der Sekundarstufe I (SPES I)" aufgeworfenen Fragen |
2008 / 143 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Revision des Schulgesetzes, des Lehrerdienstgesetzes und des Subventionsgesetzes insbesondere zur Umsetzung der "Schul- und Profilentwicklung auf der Sekundarstufe I (SPES I)" aufgeworfenen Fragen |
2008 / 131 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Abänderung diverser Gesetze für die Bearbeitung von Personendaten (Sammelvorlage) |
2008 / 109 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Revision des Schulgesetzes, des Lehrerdienstgesetzes und des Subventionsgesetzes Insbesondere zur Umsetzung der "Schul- und Profilentwicklung auf der Sekundarstufe I (SPES I)" |
2008 / 109 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Revision des Schulgesetzes, des Lehrerdienstgesetzes und des Subventionsgesetzes Insbesondere zur Umsetzung der "Schul- und Profilentwicklung auf der Sekundarstufe I (SPES I)" |
2008 / 30 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Schaffung eines Gesetzes über das Dienstverhältnis des Staatspersonals (Staatspersonalgesetz; STPG) aufgeworfenen Fragen |
2008 / 16 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Abänderung des Besoldungsgesetzes (Lehrerbesoldungsreform) aufgeworfenen Fragen |
2007 / 13 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten lesung der Vorlage betreffend die Abänderung des Schulgesetzes und des Gesetzes über die Schulzahnpflege aufgeworfenen Fragen |
2007 / 8 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zur Schaffung eines Gesetzes über das Dienstverhältnis des Staatspersonals (Staatspersonalgesetz; StPG) |
2006 / 108 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Abänderung des Schulgesetzes, Des Gesetzes über die Schulzahnpflege und des Lehrerdienstgesetzes |
2006 / 108 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Abänderung des Schulgesetzes, Des Gesetzes über die Schulzahnpflege und des Lehrerdienstgesetzes |
2003 / 92 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung der Vorlage betreffend die Neufassung des Lehrerdienstgesetzes aufgeworfenen Fragen |
2003 / 92 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung der Vorlage betreffend die Neufassung des Lehrerdienstgesetzes aufgeworfenen Fragen |
2003 / 70 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Beteiligung der Gemeinden an den Kosten der Sonderschulung |
2002 / 41 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Neufassung des Lehrerdienstgesetzes |
2002 / 41 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Neufassung des Lehrerdienstgesetzes |
2000 / 140 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Invalidenversicherung, des Gesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung, des Gesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, des Gesetzes über die Familienzulagen
des Gesetzes über die Gewährung von Blindenbeihilfen sowie des Schulgesetzes (Eingliederungsmassnahmen der IV) |
2000 / 136 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung der Vorlage über die Reform der gymnasialen Oberstufe sowie des Vorbereitungslehrgangs Fachhochschulreife aufgeworfenen Fragen |
2000 / 96 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend den Beschluss Nr. 66/2000 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Richtlinie 1999/93/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 1999 über gemeinschaftliche Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen) |
2000 / 92 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Reform der gymnasialen Oberstufe sowie des Vorbereitungslehrgangs Fachhochschulreife |
2000 / 68 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zur Abänderung des Gesetzes über die Invalidenversicherung, des Gesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung, des Gesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, des Gesetzes über die Familienzulagen
des Gesetzes über die Gewährung von Blindenbeihilfen sowie des Schulgesetzes (Eingliederungsmassnahmen der IV) |
1999 / 124 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung der Vorlage zur Abänderung der Privatschulgesetzgebung im Schulgesetz aufgeworfenen Fragen |
1999 / 63 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zur Änderung der Privatschulgesetzgebung im Schulgesetz vom 15. Dezember 1971 |
1998 / 127 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung der Vorlagen zur Schaffung . eines Gesetzes über die Personenbeförderung (Personenbeförderungsgesetz) sowie . eines Gesetzes über die Errichtung und Organisation der "Liechtenstein Bus Anstalt" aufgeworfenen Fragen |
1998 / 113 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den in der ersten Lesung des Gesetzes betreffend die Abänderung des Schulgesetzes (Flexibilisierung der Regeln betreffend den Kindergarten- und Schuleintritt) aufgeworfenen Fragen |
1998 / 82 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein Zu den anlässlich der ersten Lesung der Vorlagen zur Abänderung des Beamtengesetzes und des Lehrerdienstgesetzes aufgeworfenen Fragen |
1998 / 76 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein Zur Schaffung eines Gesetzes über die Personenbeförderung (Personenbeförderungsgesetz, PGB) sowie eines Gesetzes über die Errichtung und Organisation der Anstalt "Liechtensteinische Personentransporte" (LPTG) |
1998 / 40 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein Zur Abänderung der Gesetze betreffend Das Dienstverhältnis und die Besoldung der Staatsbeamten, Staatsangestellten und Lehrpersonen (Anstellung von ausländischen Staatsangehörigen, Disziplinarverfahren) Die allgemeinen Anstellungserfordernisse und das Dienstverhältnis der Lehrer (Anstellung von ausländischen Staatsangehörigen) sowie zur Abschreibung zweier Postulate vom 19. August 1994 |
1998 / 26 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zur Flexibilisierung der Regeln betreffend den Kindergarten- und Schuleintritt im Schulgesetz vom 15. Dezember 1971 |
1994 / 81 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung der Gesetzesvorlagen über die Delegation von Regierungsgeschäften aufgeworfenen Fragen |
1994 / 60 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den in der Zweiten Lesung im Landtag aufgeworfenen Fragen betreffend die Teilrevision des Schulgesetzes |
1994 / 55 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein über die Delegation von Regierungsgeschäften |
1994 / 34 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den in der ersten Lesung im Landtag aufgeworfenen Fragen betreffend die Teilrevision des Schulgesetzes |
1994 / 4 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Teilrevision des Schulgesetzes |
1992 / 19 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zur Abänderung des Schulgesetzes |
1980 / 54 | Bericht und Antrag der Landtagskommission zur Beratung über die allgemeinen Anstellungserfordernisse und das Dienstverhältnis der Lehrer |