2023 / 110 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Steuerung und Überwachung öffentlicher Unternehmen (ÖUSG) sowie der Spezialgesetze über die öffentlichen Unternehmen
(Beantwortung der Motion zur Stärkung der Oberaufsicht der Regierung über öffentliche Unternehmen) |
2023 / 110 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Steuerung und Überwachung öffentlicher Unternehmen (ÖUSG) sowie der Spezialgesetze über die öffentlichen Unternehmen
(Beantwortung der Motion zur Stärkung der Oberaufsicht der Regierung über öffentliche Unternehmen) |
2023 / 85 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Abänderung des Mediengesetzes, des Tabakpräventionsgesetzes und des Beschwerdekommissionsgesetzes aufgeworfenen Fragen (Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/1808) |
2023 / 53 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Abänderung des Mediengesetzes, des Tabakpräventionsgesetzes und des Beschwerdekommissionsgesetzes (Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/1808) |
2022 / 2 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Aufhebung von Zweckbindungen in der Landesrechnung aufgeworfenen Fragen |
2021 / 88 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Aufhebung von Zweckbindungen in der Landesrechnung |
2018 / 69 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Totalrevision des Datenschutzgesetzes sowie die Abänderung weiterer Gesetze aufgeworfenen Fragen
Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) und Richtlinie (EU) 2016/680 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI des Rates |
2018 / 69 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Totalrevision des Datenschutzgesetzes sowie die Abänderung weiterer Gesetze aufgeworfenen Fragen
Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) und Richtlinie (EU) 2016/680 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI des Rates |
2018 / 36 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Totalrevision des Datenschutzgesetzes sowie die Abänderung weiterer Gesetze
Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) |
2016 / 93 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Abänderungen des Gesetzes über die Agentur für Internationale Bildungsangelegenheiten (AIBAG), des Gesetzes über die Liechtensteinsiche Landesbibliothek (LLBIG), des Gesetzes über das Liechtensteinische Landesmuseum (LLMG), des Gesetzes über die Liechtensteinische Musikschule (LMSG) sowie des Gesetzes über die "Kulturstiftung Liechtenstein" (LKSTG) aufgeworfenen Fragen |
2016 / 66 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Schaffung eines Gesetzes über den Schutz, die Erhaltung und die Pflege von Kulturgütern (Kulturgütergesetz; KGG) aufgeworfenen Fragen |
2016 / 65 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Abänderungen des Gesetzes über die Agentur für internationale Bildungsangelegenheiten (AIBAG), des Gesetzes über die Liechtensteinische Landesbibliothek (LLBIG), des Gesetzes über das Liechtensteinische Landesmuseum (LLMG), des Gesetzes über die Liechtensteinische Musikschule (LMSG) sowie des Gesetzes über die "Kulturstiftung Liechtenstein" (LKSTG) |
2016 / 6 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Schaffung eines Gesetzes über den Schutz, die Erhaltung und die Pflege von Kulturgütern (Kulturgütergesetz; KGG) |
2015 / 135 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Revision des Gesetzes über den Liechtensteinischen Rundfunk (Abänderung des Gesetzes über den Liechtensteinischen Rundfunk und des Mediengesetzes) aufgeworfenen Fragen |
2015 / 79 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Revision des Gesetzes über den Liechtensteinischen Rundfunk (Abänderung des Gesetzes über den Liechtensteinischen Rundfunk und des Mediengesetzes) |
2012 / 83 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Revision des Medienrechts (Umsetzung der Richtlinie 2010/13/EU, Abänderung des Mediengesetzes und des Gesetzes über den Liechtensteinischen Rundfunk) |
2010 / 69 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Abänderung des Gesetzes über den Liechtensteinischen Rundfunk (LRFG) und des Mediengesetzes (MedienG) aufgeworfenen Fragen |
2010 / 23 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Abänderung des Gesetzes über den Liechtensteinischen Rundfunk (LRFG) und des Mediengesetzes (MedienG) |
2009 / 86 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Schaffung und Harmonisierung gesetzlicher Grundlagen zur Führung und Transparenz von öffentlichen Unternehmen (Schaffung eines Rahmengesetzes und Abänderung der entsprechenden Spezialgesetze) aufgeworfenen Fragen |
2009 / 86 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Schaffung und Harmonisierung gesetzlicher Grundlagen zur Führung und Transparenz von öffentlichen Unternehmen (Schaffung eines Rahmengesetzes und Abänderung der entsprechenden Spezialgesetze) aufgeworfenen Fragen |
2009 / 86 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Schaffung und Harmonisierung gesetzlicher Grundlagen zur Führung und Transparenz von öffentlichen Unternehmen (Schaffung eines Rahmengesetzes und Abänderung der entsprechenden Spezialgesetze) aufgeworfenen Fragen |
2009 / 86 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Schaffung und Harmonisierung gesetzlicher Grundlagen zur Führung und Transparenz von öffentlichen Unternehmen (Schaffung eines Rahmengesetzes und Abänderung der entsprechenden Spezialgesetze) aufgeworfenen Fragen |
2009 / 53 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Schaffung und Harmonisierung gesetzlicher Grundlagen zur Führung und Transparenz von öffentlichen Unternehmen (Schaffung eines Rahmengesetzes und Abänderung der entsprechenden Spezialgesetze) |
2009 / 53 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Schaffung und Harmonisierung gesetzlicher Grundlagen zur Führung und Transparenz von öffentlichen Unternehmen (Schaffung eines Rahmengesetzes und Abänderung der entsprechenden Spezialgesetze) |
2009 / 53 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Schaffung und Harmonisierung gesetzlicher Grundlagen zur Führung und Transparenz von öffentlichen Unternehmen (Schaffung eines Rahmengesetzes und Abänderung der entsprechenden Spezialgesetze) |
2009 / 53 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Schaffung und Harmonisierung gesetzlicher Grundlagen zur Führung und Transparenz von öffentlichen Unternehmen (Schaffung eines Rahmengesetzes und Abänderung der entsprechenden Spezialgesetze) |
2007 / 148 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Schaffung eines Gesetzes über den Nichtraucherschutz und die Werbung für Tabakerzeugnisse (Tabakpräventionsgesetz; TPG) und die Abänderung weiterer Gesetze aufgeworfenen Fragen |
2007 / 102 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Schaffung eines Gesetzes über den Nichtraucherschutz und die Werbung für Tabakerzeugnisse (Tabakpräventionsgesetz; TPG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze (Mediengesetz; Beschwerdekommissionsgesetz) |
2007 / 94 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Totalrevision des Kulturförderungsgesetzes sowie die Schaffung eines Gesetzes betreffend die Kulturstiftung Liechtenstein aufgeworfenen Fragen |
2007 / 94 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Totalrevision des Kulturförderungsgesetzes sowie die Schaffung eines Gesetzes betreffend die Kulturstiftung Liechtenstein aufgeworfenen Fragen |
2007 / 46 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Totalrevision Des Kulturförderungsgesetzes sowie die Schaffung eines Gesetzes betreffend die Kulturstiftung Liechtenstein |
2007 / 46 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Totalrevision Des Kulturförderungsgesetzes sowie die Schaffung eines Gesetzes betreffend die Kulturstiftung Liechtenstein |
2006 / 87 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung zur Totalrevisison des Medienförderungsgesetzes aufgeworfenen Fragen |
2006 / 36 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Totalrevision des Medienförderungsgesetzes |
2005 / 68 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Schaffung eines Mediengesetzes sowie die Abänderung weiterer Gesetze
(Gesetz über den Liechtensteinischen Rundfunk, Gesetz betreffend die Errichtung einer Liechtensteinischen Landesbibliothek, Gesetz über die Information der Bevölkerung (Informationsgesetz), Gesetz über den elektronischen Geschäftsverkehr) aufgeworfenen Fragen |
2005 / 62 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Aufgabenentflechtung zwischen Land und Gemeinden (Abänderung der entsprechenden Spezialgesetze) aufgeworfenen Fragen |
2005 / 26 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Aufgabenentflechtung zwischen Land und Gemeinden (Abänderung der entsprechenden Spezialgesetze) |
2005 / 6 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Schaffung eines Mediengesetzes sowie die Abänderung weiterer Gesetze
(Gesetz über den Liechtensteinischen Rundfunk, Gesetz betreffend die Errichtung einer Liechtensteinischen Landesbibliothek, Gesetz über die Information der Bevölkerung (Informationsgesetz), Gesetz über den elektronischen Geschäftsverkehr) aufgeworfenen Fragen |
2004 / 82 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Schaffung eines Mediengesetzes sowie die Abänderung weiterer Gesetze
(Gesetz über den Liechtensteinischen Rundfunk, Gesetz betreffend die Errichtung einer Liechtensteinischen Landesbibliothek, Gesetz über die Information der Bevölkerung (Informationsgesetz), Gesetz über den elektronischen Geschäftsverkehr) |
2001 / 83 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung der Vorlage betreffend Errichtung einer Stiftung Kunstschule Liechtenstein aufworfenen Fragen |
2001 / 47 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend die Errichtung einer Stiftung Kunstschule Liechtenstein |
2000 / 11 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend Zielsetzungen und Prioritäten der liechtensteinischen Kulturpolitik (Kulturbericht 2000) |
1999 / 115 | Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung der Vorlage zur Schaffung eines Gesetzes über die Förderung und Abgeltung von Leistungen der Medien (Medienförderungsgesetz, MFG) aufgeworfenen Fragen |
1999 / 16 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zur Schaffung eines Gesetzes über die Medienförderung (Medienförderungsgesetz; MFG) |
1990 / 12 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag zur Schaffung eines Kulturförderungsgesetzes |
1984 / 20 | Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fuerstentums Liechtenstein betreffend die Erhoehung des Stiftungsvermoegens der Fuerst Franz Josef von Liechtenstein Stiftung |
1982 / 23 | Bericht und Antrag der Fürstlichen Regierung an den Hohen Landtag über die Erhöhung des Stiftungskapitals der Stiftung "Pro Liech- tenstein" durch Zuweisung eines Sonderbeitrages |
1980 / 51 | Bericht und Antrag der Fürstlichen Regierung an den Hohen Landtag betreffend den Erlass eines Gesetzes über die Schaffung eines Kulturbeirates |